Und wieder gibt es Zoff
Die AfD fährt die größten Verluste ein und wird zur Verliererin der Landtagswahlen. Prompt wird es unruhig in den Reihen
Von Konrad Litschko
Jörg Meuthen redet sich die Sache schön. Man habe bei den Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz „nicht ganz so toll abgeschnitten“, gesteht der AfD-Parteichef auf einer Pressekonferenz in Berlin ein. Aber: Man habe den Wiedereinzug in zwei Landtage geschafft, die Partei sei nach einem „kometenhaften Aufstieg“ nun in einer „Konsolidierungsphase“.
Das sehen in der Rechtsaußen-Partei nicht alle so. Denn die AfD gehört zu den klaren Verlierern der Wahlen vom Sonntag. Mehr als alle anderen Parteien verlor die AfD, sackte in Baden-Württemberg von 15,1 auf 9,7 Prozent, in Rheinland-Pfalz von 12,6 auf 8,3 Prozent. In beiden Ländern verliert sie je gut ein Drittel ihrer Wähler:innen, die meisten an die CDU, viel mehr aber noch ins Nichtwählerspektrum. In Baden-Württemberg sind auch die beiden bisherigen Direktmandate futsch, gehen ausgerechnet an die Grünen.
Meuthen schiebt die Misserfolge auf äußere Umstände. Ein bürgernaher Wahlkampf sei nicht möglich gewesen. Auch der Verfassungsschutz habe mit seiner zwischenzeitlichen Einstufung der Partei als rechtsextremen Verdachtsfall „ganz gewaltig geschadet“. Spitzenkandidat Michael Frisch beklagt, die Coronapolitik habe alles überlagert. Bernd Gögel, Spitzenkandidat in Baden-Württemberg, räumt immerhin ein, dass auch das Bild seiner Fraktion, mit mehreren Abgängen in der jüngsten Legislatur, nicht hilfreich war.
Der Versuch der AfD, sich als Fundamentalopposition gegen die Coronapolitik zu inszenieren, zahlte sich nicht aus. Zudem ist die Partei gespalten. Prompt richtet sich am Montag Kritik auch an Meuthen. Es sei wohl nicht klug gewesen, dass dieser auf dem Bundesparteitag Teile der eigenen Partei „beschimpfte und zerlegte“, wettert der Thüringer Bundestagsabgeordnete Jürgen Pohl. „Der Wähler ist ob der Anbiederung an die Altparteien enttäuscht.“ Meuthen hatte auf dem Parteitag die Radikalen um den früheren „Flügel“ zur Mäßigung aufgerufen – was diese als Spaltung werten. Und auch Meuthens Co-Chef Tino Chrupalla erklärte, die Wahlergebnisse bräuchten „Analyse und Auswertung“ und Geschlossenheit. „Es gibt nur eine AfD.“
Meuthen hält dagegen. „Ich weiß, dass ich eine Mehrheit hinter mir habe.“ Und die wolle eine „bürgerlich-freiheitliche-konservative“ Partei. Meuthen kritisiert vielmehr seine Opponentin Alice Weidel, AfD-Chefin in Baden-Württemberg. Dass Weidel in der Woche vor der Wahl nach Russland reiste statt zu wahlkämpfen, habe „Irritationen“ ausgelöst. Weidel würde dem Vernehmen nach gern Spitzenkandidatin bei der Bundestagswahl werden. Der Streit dürfte hochkochen, wenn sich die AfD Anfang April zum Bundesparteitag trifft.
