Ulrich Schulte über vermeintliche Erfolge der Grünen
: Glaube, Liebe, Hoffnung
Auf den ersten Blick sind die Grünen die Sieger dieser Landtagswahlen. In Baden-Württemberg liegt Winfried Kretschmann unangefochten vorn – und kann sich die Partner aussuchen. Und in Rheinland-Pfalz haben die Grünen zugelegt. Liegt Parteichef Robert Habeck also richtig, wenn er schwärmt, die grüne Dynamik setze sich fort und sie hätten im Bund die Chance, „das Unwahrscheinliche möglich zu machen“?
Etwas Wasser in den Biowein gießen sollte man dann doch. Die Grünen müssen sich im Bund inzwischen an dem Maßstab messen lassen, den sie selbst an sich anlegen. Zur Erinnerung: Habeck und seine Co-Chefin Annalena Baerbock wollen die Union im Kampf um Platz 1 im Parteiensystem herausfordern und ins Kanzleramt einziehen. Sie fordern eine radikale Transformation, die Deutschland auf den 1,5-Grad-Pfad bringt. Solche Chuzpe orientiert sich nicht an der Wirklichkeit – die Wahrscheinlichkeit eines oder einer grünen KanzlerIn ist gering –, sondern an den Gesetzen der Aufmerksamkeitsökonomie. Habeck und Baerbock wollen den Wahlkampf als Aufholjagd inszenieren. Sie wissen: Um im Gespräch zu bleiben, braucht es eine Erzählung, die für Spannung und Nervenkitzel sorgt. Das Unwahrscheinliche, um Habeck zu zitieren, muss möglich sein.
Deshalb fällt der zweite Blick auf die Ergebnisse für die Grünen nicht ganz so schmeichelhaft aus. In Rheinland-Pfalz liegen sie unter der Zweistelligkeit und deutlich hinter den Prognosen, die sie vor wenigen Wochen bei 14 oder 15 Prozent sahen. Die Grünen haben die Dynamik also nicht in die Wirklichkeit übersetzt. Und Kretschmanns behutsame Status-quo-Anpassung in Baden-Württemberg reicht nicht, um auf den 1,5-Grad-Pfad zu kommen. Das Land bleibt hinter Klimazielen zurück, obwohl er seit zehn Jahren regiert.
Hinter dem Erfolg verbergen sich also valide Hinweise, dass die Grünen auf mehreren Ebenen mit unhaltbaren Versprechen unterwegs sind. Wenn selbst ein grüner Regierungschef angesichts der sich zuspitzenden Klimakrise zu langsam agiert, was bleibt den Grünen dann noch – außer dem Prinzip „Glaube, Liebe, Hoffnung“?
