: „Perspektiven“ geplant
Schleswig-Holstein erstellt einen Lockerungsplan – und will Vorbild sein
Von Esther Geißlinger, Neumünster
Mit einem mehrstufigen „Perspektivplan“ geht Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) in die Runde der Ministerpräsident*innen am Mittwoch. Wann welche Lockerungen erlaubt sind, richtet sich nach der Sieben-Tage-Inzidenz. CDU und Grüne wollen die anderen Länder und den Bund von einem gemeinsamen Vorgehen überzeugen, die FDP als dritte Jamaika-Partnerin könnte sich auch einen Alleingang vorstellen.
Sich die Haare schneiden lassen, auf Freiluftplätzen kicken, im Pflegeheim mehr Besuche bekommen, Kitas und Schulen langsam öffnen: Diese Lockerungen will das Land erlauben, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 sinkt. Bereits im Januar stellten Ministerpräsident Günther, Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) und Gesundheitsminister Heiner Garg (FDP) den Plan vor, der eine „Blaupause“ für andere Länder und die Bundesregierung sein soll.
„Unser Ziel ist eine bundesweite Regelung“, betonte Günther. Wichtig sei, keine festen Termine zu nennen, sondern sich stets am aktuellen Infektionsgeschehen zu orientieren. Aktuell liegt die Sieben-Tage-Inzidenz in Schleswig-Holstein bei 62,5, damit wäre auch ein eingeschränkter Regelbetrieb in Kitas und Wechselunterricht in den Schulen bis zur sechsten Klasse möglich. Bleibt der Wert mehr als drei Wochen unter 100, sollen Schulen zum Präsenzunterricht zurückkehren. Regelbetrieb für Kitas und geöffnete Läden gebe es bei einem Wert unter 50.
Allerdings malen die aktuell niedrigen Zahlen – in einigen Landkreisen liegt der Inzidenzwert unter 20 – ein etwas zu rosiges Bild. Denn Mitte Januar wurde in Flensburg die britische B.1.1.7-Mutation nachgewiesen, inzwischen sind in zahlreichen Regionen des Landes Fälle aufgetreten, in denen die ansteckendere Virusmutation gefunden wurde.
„Beunruhigend“, nannte das Eka von Kalben, Fraktionschefin der Grünen im Kieler Landtag, diese Entwicklung. Die aktuelle Situation müsse bei der Diskussion um die Stufenpläne eine Rolle spielen. „Der Stufenplan bedeutet nicht automatisch nur Lockerungen, sondern bei steigenden Zahlen auch wieder mögliche Schließungen“, so von Kalben zur taz. Sie erwarte, dass Ministerpräsident Günther sich für ein bundesweit abgestimmtes Vorgehen einsetzen werde – und rechnet damit, dass der Kieler Stufenplan „eine große Rolle bei den Beratungen spielen wird“.
Auch Christopher Vogt, FDP-Fraktionschef im Kieler Landtag, hofft auf ein gemeinsames Vorgehen. Sollte es aber „wider Erwarten keinen bundesweit abgestimmten Perspektivplan geben“, sei Schleswig-Holstein „auf einen eigenen Weg gut vorbereitet“, so Vogt zur taz.
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