OB-Wahlen in Chemnitz und Zwickau: Personality statt Partei

Constanze Arndt übernimmt in Zwickau, Sven Schulze regiert bald Chemnitz. Partei-Zugehörigkeit spielte bei den Stichwahlen kaum eine Rolle.

Constance Arndt im Wahlkampf in Zwickau, August 2020 Foto: Ralph Koehler/propicture

LEIPZIG taz | Eindeutig geht anders: In zwei sächsischen Städten wurde am vergangenen Sonntag im zweiten Wahlgang ein:e neue:r Oberbürgermeister:in gewählt. Nachdem der erste Wahlgang sowohl in Chemnitz als auch in Zwickau an der erforderlichen absoluten Mehrheit scheiterte, reichte nun im zweiten Gang die einfache Mehrheit aus, um die Wahl für sich zu entscheiden.

Die Ergebnisse in Chemnitz waren wenig überraschend: Hier folgt der ehemaligen SPD-Bürgermeisterin Ludwig nun mit Sven Schulze erneut ein SPD-Kandidat, der bereits im ersten Wahlgang vorne lag und schon länger als Favorit galt. Zwar zog Grünen-Kandidat Zschocke nach dem ersten Wahlgang seine Kandidatur zurück, um die Linken-Kandidatin Schaper zu unterstützen, dennoch konnte Schulze die Wahl im zweiten Wahlgang mit knapp unter 35 Prozent der Stimmen für sich entscheiden. CDU-Konkurrentin Almut Patt kam auf rund 20 Prozent, gefolgt von Schaper mit etwa 15 Prozent der Stimmen.

In Zwickau hingegen wendete sich das Blatt zwischen erstem und zweitem Wahlgang. Überraschend gewann dort am Sonntag Constanze Arndt von der Wählervereinigung „Bürger für Zwickau“ die Stichwahl gegen ihre CDU-Konkurrentin Kathrin Köhler, die den ersten Wahlgang noch für sich entschieden hatte. Beachtliche 71,94 % der Stimmen konnte Arndt für sich beanspruchen, während Köhler mit knapp 28 Prozent sogar weniger als im ersten Wahlgang erreichte. Die CDU muss damit eine deutliche Niederlage einstecken.

Beide Kandidat:innen – sowohl Arndt als auch Schulze – gewannen wohl vorallem wegen ihrer persönlichen Beliebtheitswerte. Constance Arndt ist die erste Zwickauer Bürgermeisterin ohne Parteibuch. Zuvor war die Stadt zwölf Jahre lang SPD-regiert, hatte mit Bürgermeisterin Pia Findeiß eine klare Vertreterin im Kampf gegen Rechts. Die neue Bürgermeisterin Arndt hingegen gibt sich mittig, sagt, sie stehe „nicht für links oder rechts, sondern für eine Zwickauer Stadtgesellschaft.“

„Politisch neutral“?

Ihr Wahlkampfthema: Neue Frische für die westsächsische Stadt, im Fokus stehen Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung. Ihre politische Basis, der freie Wähler:innenzusammenschluss ‚ Bürger für Zwickau‘ gibt es erst seit 2013. Der Verein, entstanden unter anderem aus einer Bürgerinitiative gegen den Bau einer JVA, wirbt damit, „politisch neutral“ zu sein.

Und auch der neue Chemnitzer Oberbürgermeister Sven Schulze geht mit seiner Parteizugehörigkeit nicht hausieren. Seine Wahlkampf-Homepage ist in Türkis gehalten, keine Spur von rot, keine Spur fett gedruckten Versalien der Sozialdemokraten. Selbst zum Gang an die Wahlurne trug er demonstrativ Mund-Nasenschutz in den Farben seiner Website – statt denen seiner Partei.

Die beiden Wahlergebnisse zeigen damit deutlich: Es ging nicht um eine Parteilinie, die Oberbürgermeisterwahlen waren klare Personenwahlen. In beiden Städten ist eigentlich die CDU die stärkste Kraft im Stadtrat, gefolgt von AfD und der Linkspartei. Dennoch gewannen nun mit Sven Schulze in Chemnitz und Constance Arndt in Zwickau Kandidat:innen, deren politische Basis im Stadtrat jeweils nur die viertgrößte Fraktion bilden.

Sowohl Schulze als auch Arndt stehen nun vor der Herausforderung, das Image der sächsischen Städte zu stärken. Beide Städte habenProbleme mit Rechtsextremismus, in beiden Städten kommt es immer wieder zu rassistischen Übergriffen von Neonazis. Zwickau war eine der Heimatstädte des rechtsterroristischen NSU, auch heute noch existieren die Netzwerke und rechtsextremen Strukturen. Erst im vergangenen Oktober wurde in Zwickau ein Gedenkbaum abgesägt, der in Erinnerung an die vom NSU ermordete Enver Şimşek gepflanzt worden war.

Auch in Chemnitz wird spätestens seit den Aufmärschen von AfD und Neonazis und den darauffolgenden Hetzjagden im Spätsommer 2018 offen darüber gesprochen, dass die Stadt ein Problem mit Rechtsextremismus hat. Die ehemalige SPD-Bürgermeisterin Barbara Ludwig sprach von „Gräben“ in der Stadt. Die von Ludwig vorangetriebene Bewerbung der Stadt um den Titel der Europäischen Kulturhauptstadt 2025 erlitt wohl auch deshalb einen Rückschlag, den sie nur schwer wieder einfangen konnte.

Nun ist es an Schulze, die drittgrößte sächsische Stadt wieder in ein anderes Licht zu rücken. Viel Zeit, Chemnitz als Kulturhauptstadt wieder attraktiv zu machen, bleibt ihm nicht: Ende 2020 wird die internationale Jury ihre Entscheidung treffen.

Comments

[Fabian Wetzel]

Obwohl ich keiner/m von beiden meine Stimmen gab, bin ich froh dass es Schulze gewoden ist und nicht Patt (CDU). Ich hatte vor dem ersten Wahlgang ernsthaft mit einem guten Ergebnis von AfD-Oehme gerechnet. Zum Glück sind die Kommentare unter den inzwischen leider obligatorischen montäglichen Kriminalmeldungen aus dem Stadtkern, die eigentlich immer Lybier, Marokkaner, Russen und Afghanen beinhalten, in der Freien Presse kein Spiegel der chemnitzer Wähler.

Schulze wird wahrscheinlich ähnlich blass bleiben wie Ludwig, aber so bleibt uns wenigstens die Peinlichkeit eines AfD-Bürgermeisters erspart und auch die unausweichliche Vetternwirtschaft einer CDU-OB, ihr Mann sitzt im Landtag und ist gut vernetzt, ist vom Tisch.

Hammr nochma Glügg gehabd. De lessor off du ivils.