: Eventuelle Rettung der Einhundert
Bremen würde gerne mehr Geflüchtete aus Moria aufnehmen. Vor der Umsetzung steht aber noch der Bund
Von Lotta Drügemöller
100 Geflüchtete will das Land Bremen nach den Feuern in Moria zusätzlich aufnehmen. Am Dienstag hat der Senat ein Landesaufnahmeprogramm für „besonders Schutzbedürftige“ beschlossen, also etwa unbegleitete Minderjährige, Familien und Kranke.
Da die Bundesregierung am Dienstagmorgen bereits selbst die Aufnahme von 1.500 Geflüchteten in Deutschland angekündigt hatte, ist es wahrscheinlich, dass zumindest einige Menschen wirklich nach Bremen kommen. Wie viele das tatsächlich sein werden, liegt aber nicht in der Hand der Landesregierung – Asylpolitik ist Bundessache. Für ein eigenes Landesaufnahmeprogramm brauchen Länder das Einverständnis des Bundesinnenministeriums.
Ob das erteilt wird, ist fraglich. „Hätten wir den Antrag vor einer Woche gestellt, wäre er schmucklos zurückgegeben worden“, glaubt Innensenator Ulli Mäurer (SPD). Seit dem Brand und den darauffolgenden Debatten sehe er größere Chancen. Ein Landesaufnahmeprogramm sei aber auch unabhängig vom konkreten Erfolg als Druckmittel sinnvoll, so Andreas Bovenschulte (SPD). „Der Bund darf sich nicht hinter den Ländern verstecken“, sagt der Bürgermeister. „Es ist sehr deutlich, dass ein Großteil der Länder bereit für mehr ist.“
Prozentual würden Bremen von den nun verabredeten 1.500 Aufgenommenen nur 15 zustehen. „Wir trauen uns mehr zu“, so Staatsrat Jan Fries. Mehr als 100 Aufnahmen will der Zwei-Städte-Staat dann aber doch nicht versprechen. Die Zahl sei eine Abwägung zwischen möglichst viel Hilfe und praktischen Erwägungen:„Es ist ja Quatsch, wenn man sie aufnimmt und dann nicht unterbringen kann“, so Bovenschulte.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
