leseschwach: Innensenator Grote auf Sparflamme für „Coronaparty“ gegrillt
Um den heißen Brei herumgeredet hat der Innenausschuss der Bürgerschaft bei der Befragung von Innensenator Andy Grote (SPD) zu dessen „Coronaparty“. So ziemlich das Einzige, was beim Grillen des Senators durch die Abgeordneten nicht zur Sprache kam, war die einschlägige Handreichung des Senats im Wortlaut. Dabei lässt sie an Deutlichkeit wenig zu wünschen übrig.
Grote hatte am 10. Juni an die 30 Freunde „auf ein Getränk mit Abstand“ in ein Lokal in der Hafencity eingeladen, um seine erneute Vereidigung als Senator zu begießen. Grotes Verteidigungsstrategie lautete hinterher: Die Veranstaltung sei wohl rechtmäßig gewesen, aber politisch und moralisch falsch. Dass ein entsprechender Spielraum existiere, könne man in der Stadt sehen. Jedoch hätte „nicht der Eindruck entstehen dürfen, dass es der Innensenator nicht so genau nimmt“.
Die Abgeordneten im Innenausschuss thematisierten diesen Widerspruch, sorgten sich um Grotes Autorität, forderten seinen Rücktritt, erfragten Details zum Abend, unterließen es aber, ihn rechtlich festzunageln.
Am dichtesten dran lag die FDPlerin Anna von Treuenfels-Frowein: „Wie wollen Sie den Bürgern erklären, warum sie nicht auch 15 bis 30 Leute anlässlich einer Taufe einladen dürfen?“
Aber auch sie kam nicht auf den Gedanken, die Corona-FAQ des Senats vom 10. Juni zu zitieren: Demnach erlaubt sind an öffentlichen Orten Treffen mit den Mitgliedern des eigenen und eines anderen Haushalts, maximal zehn Personen. „Das gilt auch für die Gastronomie.“ Noch Fragen? Gernot Knödler
Die taz gehört zu 100 Prozent ihren Leser:innen und ist damit nicht nur konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Alle Artikel stellen wir frei zur Verfügung, ohne Paywall. Gerade in diesen Zeiten müssen Einordnungen und Informationen allen zugänglich sein. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass kritischer, unabhängiger Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung für taz zahl ich. Unser nächstes Ziel: 50.000 – wir brauchen nur noch 90 Freiwillige, dann haben wir es geschafft! Setzen Sie jetzt ein Zeichen für die taz und machen Sie mit. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
