das portrait

Kirstjen Nielsen, zu weich für Donald Trump als Ministerin für Heimatschutz

Foto: reuters

Wenn es stimmt, was die New York Times unter Berufung auf anonyme Quellen in der US-Regierung berichtet, dann hatte sich US-Heimatschutzministerin Kirstjen Nielsen das Treffen mit Präsident Donald Trump am Sonntag ganz anders vorgestellt. Einzelheiten zum Grenzschutz wollte sie besprechen und Vorschläge unterbreiten, wie ihr Verhältnis in Zukunft besser werden könnte.

Aber es kam anders. Trump wollte von all dem nichts wissen, sondern forderte stattdessen ihren Rücktritt. Kurz nach dem 30-minütigen Gespräch reichte sie diesen ein.

Mehr oder weniger öffentlich hatte Trump in den vergangenen Monaten Nielsen kritisiert. Sie habe eine zu lasche Haltung beim Thema illegale Migration, ließ Trump wissen, und schon im November vergangenen Jahres gab es erste Berichte, er wolle sie loswerden. Dabei tat Nielsen in der Regel nichts anderes, als Trump darauf hinzuweisen, dass viele seiner Vorschläge illegal und auch vollkommen überzogen sind, etwa die Schließung der Grenze zu Mexiko.

Der prägende Moment der Amtszeit der 46-Jährigen war dabei nicht, wie sie sich einmal heroisch einem präsidialen Übergriff entgegengestellt hatte. Ganz im Gegenteil. Unter ihrer Leitung wurde im Sommer vergangenen Jahres die sogenannte Null-Toleranz-Politik an der Grenze umgesetzt. Über 2.000 Kinder zen­tralamerikanischer Migrant*innen wurden von ihren Eltern getrennt und jene festgenommen. Wenig anderes in Nielsens Amtszeit stieß auf so große, auch internationale Kritik.

In ihrer politischen Karriere wurde die Juristin von John F. Kelly protegiert. Als der zu Beginn der Trump-Regierung Anfang 2017 das Heimatschutzministerium übernahm, arbeitete sie für ihn als Stabschefin, ging aber auch mit Kelly ins Weiße Haus, als dieser dort im September 2017 wiederum Trumps Stabschef wurde. Von dort aus nominierte Trump sie einen Monat später als Heimatschutzministerin.

Mit damals gerade 45 Jahren war Nielsen ungewöhnlich jung, um so ein Riesenministerium mit insgesamt 240.000 Mitarbeiter*innen zu leiten. Zumindest im Umgang mit Medien schien sie sehr ungeübt – bei Pressekonferenzen ließ sie sich von kritischen Fragen immer wieder aus dem Konzept bringen. Das war schon in ihrer Senatsanhörung so, als sie auf die Frage eines Senators nicht zu sagen vermochte, ob es sich bei Norwegen um ein überwiegend von Weißen bewohntes Land handle.

In der US-Öffentlichkeit ist der Rückzug Nielsens weitgehend so interpretiert worden, dass Trump eine Ministerin loswerden wollte, die ihm bei seinem Versuch im Wege steht, die Mauer zu Mexiko doch noch zu bauen, und ihn ohnehin zu oft kritisiert. Trump sieht den Kampf gegen Migration als wichtiges Wahlkampfthema und will als harter Grenzwächter in die nächsten Wahlen im November 2020 gehen. Dafür braucht er absolute Loyalität und ein bisschen Skrupellosigkeit im Kabinett. Das war Kirstjen Nielsen inzwischen nicht mehr. „Nicht grausam genug für Trump“, schrieb fassungslos die Menschenrechtsorganisation ­Human Rights Watch. Bernd Pickert