Kein sicherer Hafen

Aktivist*innen des Bündnisses „Together we are Bremen“ protestieren gegen die geplante Abschiebung eines jungen Senegalesen nach Italien. Seit einer Woche sitzt er in Haft

Von Moritz Warnecke

Am Donnerstag haben Aktivist*innen am Polizeipräsidium in der Vahr gegen die geplante Abschiebung des Senegalesen Momodou Ba nach Italien demonstriert. Seit einer Woche befindet Ba sich in Abschiebehaft. Die Aktivist*innen kritisieren, dass die Erklärung Bremens zum „sicheren Hafen“ nur ein Lippenbekenntnis sei. Etwa 50 Demonstrant*innen versammelten sich auf der Rückseite des Präsidiums, in Ruf- und Sichtweite von Bas Zelle. Durch den Spalt seines auf Kipp gestellten Zellenfensters winkte Ba den rufenden AktivistInnen mit einer Pappe zu.

Dass so viele Menschen gegen eine einzelne Abschiebung protestieren, ist nicht selbstverständlich. Aber: Ba kennt viele der Anwesenden, ist selbst Mitglied im Solidaritätsbündnis „Together we are Bremen“, das sich gegen Abschiebung und für einen besseren Umgang mit Geflüchteten ausspricht.

Im vergangenen Jahr hatte das Bündnis, bestehend aus Migrant*innen und deutschen Staatsbürger*innen, unter dem Namen „Shut down Gottlieb-Daimler-Straße“ erfolgreich gegen das Erstaufnahmelager für geflüchtete Minderjährige in der Gottlieb-Daimler-Straße protestiert. Mit dabei war auch Momodou Ba.

Wie viele andere ist Ba als unbegleiteter Minderjähriger nach Deutschland gekommen. Seine Flucht führte ihn durch die Wüste und über das Mittelmeer – eine lebensbedrohliche Route. In Italien wurde Ba registriert. Dorthin will man ihn nun abschieben – die Dublin-Verordnung macht das möglich. Dabei sind Mittelmeerstaaten wie Italien mit der großen Zahl an geflüchteten Menschen längst überfordert. Die Erstaufnahmelager sind überfüllt, in den Unterkünften herrschen menschenunwürdige Zustände. Die Asylantragsverfahren verlaufen sehr schleppend. „Für viele Bremer*innen mag Italien ein schönes Reiseziel sein – für Momodou bedeutet es eine Abschiebung in die Obdach- und Perspektivlosigkeit,“ sagt Simone Behrends von „Together we are Bremen“.

Für die Aktivistin Rosa, die ihren echten Namen nicht nennen möchte, ist es nicht akzeptabel, „dass Menschen aufgrund ihrer Herkunft eine solche Ungerechtigkeit erfahren müssen“. Deshalb sei bei ihr die Hoffnung groß gewesen, als der Bremer Senat 2018 Bremen zum „sicheren Hafen“ erklärte. Seitdem habe sich nichts verändert. „Auf dem Papier sind wir vielleicht ein sicherer Hafen, in der Praxis wird aber weiter abgeschoben“, sagt Rosa.

Auf Anfrage der taz teilt die Innenbehörde mit: „Die gemeinsame Erklärung ‚Stadtstaaten bleiben sichere Häfen‘ der Bürgermeister von Berlin, Bremen und Hamburg bezieht sich nicht auf die Personen, die sich nach Feststellung der Zuständigkeit in Bremen aufhalten.“ Für die Bedingungen in den nach der Dublin-Verordnung zuständigen Mitgliedstaaten sei das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zuständig.

„Für uns ist jede Person wichtig“, sagt Rosa. „Wir werden nicht aufhören zu protestieren, bis Momodou frei kommt.“