: Trump verschiebt Traditions-Rede
Der US-Präsident gibt im Streit um Rede zur Lage der Nation nach
US-Präsident Donald Trump hat im Streit mit Oppositionsführerin Nancy Pelosi um seine Rede zur Lage der Nation nachgegeben. Trump kündigte in der Nacht zum Donnerstag an, die Rede erst nach dem Ende der Haushaltssperre zu halten und nicht nach einem Ausweichort für die traditionell im Saal des Repräsentantenhauses gehaltene Rede zu suchen. Pelosi, die den Präsidenten als Vorsitzende der Kongresskammer offiziell einladen muss, setzte sich damit durch.
„Ich werde die Rede halten, wenn der Shutdown vorüber ist“, schrieb Trump auf Twitter. Kein Ort könne mit der „Geschichte, Tradition und Bedeutung des Repräsentantenhauses“ mithalten.
Die Demokratin Pelosi hatte gedroht, Trump den bislang für kommenden Dienstag geplanten Auftritt vor dem Kongress zu verweigern. Solange die Haushaltssperre andauere, werde das Repräsentantenhaus nicht über eine Resolution abstimmen, die dem Präsidenten den Redeauftritt erlaube, schrieb die Oppositionsführerin an Trump.
Mit dem Brief antwortete Pelosi auf ein kurz zuvor eingegangenes Schreiben des Präsidenten, in dem er noch darauf beharrt hatte, die Ansprache am vorgesehenen Termin und Ort zu halten. Trump nannte es darin „sehr traurig für unser Land“, wenn seine Ansprache ausfallen würde.
Im Ringen um ein Ende der Haushaltssperre sollte noch am Donnerstag (Ortszeit) der weiterhin von Trumps Republikanern dominierte US-Senat über zwei Vorlagen abstimmen und damit versuchen, den Streit beizulegen. Hauptstreitpunkt ist Trumps Forderung nach 5,7 Milliarden Dollar für den Bau einer Grenzmauer zu Mexiko. Eine Verabschiedung galt aber als unwahrscheinlich. (afp)
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