: Kieler dürfen weiter fahren
Umwelthilfe will gegen Kiel wegen zu hoher Stickstoffwerte klagen. Fahrverbote soll aber nicht geben
Kiel hat keine Angst vor der Deutsche Umwelthilfe (DUH). Die hat drei weitere Klagen auf Einhaltung der Luftqualitätswerte für Stickstoffdioxid angekündigt – neben den Städten Halle und Hannover auch gegen Kiel. Ein allgemeines Fahrverbot in Kiel wird es deswegen aber nach Einschätzung des schleswig-holsteinischen Umweltministeriums nicht geben.
Es sei absehbar, dass sich die Grenzwerte für Stickstoffdioxid auch ohne Fahrverbot einhalten ließen, sagte Umwelt-Staatssekretär Tobias Goldschmidt am Donnerstag in Kiel. Stickstoffdioxid wird von Dieselautos ausgestoßen. Goldschmidt fügt hinzu, Ziel sei es, im ersten Quartal 2018 einen Luftreinhalteplan vorzulegen für den bisher besonders belasteten Thedor-Heuss-Ring. In Kiel ist dieser etwa 200 Meter lange Abschnitt der innerstädtischen Bundesstraße besonders betroffen. „Das Gespenst, dass niemand mehr über den Theodor-Heuss-Ring fahren darf, kann also wieder in die Kiste“, sagt Goldschmidt, fügt aber hinzu, dass es ganz ohne Eingriffe in den Verkehr nicht weitergehe.
Die Deutsche Umwelthilfe werde bis Ende November gegen das Land Schleswig-Holstein vor dem Verwaltungsgericht Schleswig wegen der zu hohen Luftbelastung in Kiel Klage einreichen, sagte Remo Klinge von einer Rechtsanwaltskanzlei in Berlin.
Kiel stehe mit einem Wert von 65 µg/m3 auf Platz vier der schmutzigsten Städte Deutschlands. Der zulässige Grenzwert liegt bei 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid (NO2) pro Kubikmeter Außenluft (µg/m3) im Jahresdurchschnitt. Das Umweltministerium verwies hingegen auf gesunkene Stickstoffoxidwerte. In dem Zeitraum 1. Januar bis 8. November 2017 sei am Theodor-Heuss-Ring ein Mittelwert von 57,29 µg/m³ gemessen worden.
Kiels Oberbürgermeister Ulf Kämpfer (SPD) reagierte gelassen auf die angekündigte Klage. Er sei zuversichtlich, „zwar nicht kurzfristig, aber in einem überschaubaren Zeitraum den Grenzwert am Theodor-Heuss-Ring einhalten zu können“, sagte Kämpfer den „Kieler Nachrichten“. (dpa)
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
