: Datteln dampft schon
Kohle Während Uniper das Kraftwerk Datteln auf den Start vorbereitet, laufen die Klagen weiter
Mitte Juni soll an dem Kraftwerk das erste Kohleschiff anlegen. Dann wollen die Betreiber auch das Entladesystem am Dortmund-Ems-Kanal, die Förderbänder und die Kohlebunker testen. Für den Herbst hofft Uniper auf den Beginn des Probebetriebs. Die Klagen rund um das Kraftwerk laufen derweil weiter: Die Umweltorganisation BUND, die Nachbarstadt Waltrop und Privatpersonen kämpfen beim Oberverwaltungsgericht Münster in sechs Verfahren gegen das Baurecht und die Betriebsgenehmigung für die Anlage.
Bei den Baurechtsklagen plane der zuständige Senat noch in diesem Jahr eine Entscheidung, sagte eine Gerichtssprecherin. Keine der Klagen habe aufschiebende Wirkung. Sie stehen einer Inbetriebnahme also nicht im Weg. Dennoch müsse Uniper reagieren und möglicherweise nachträglich Änderungen vornehmen oder die Anlage sogar zurückbauen, falls die Klagen für das Unternehmen verlorengingen, sagte die OVG-Sprecherin. „Alles, was Uniper macht, läuft auf Widerruf“, betonte BUND-Sprecher Dirk Jansen.
Uniper setzt auf die Gültigkeit der aktuellen Genehmigung, eine Inbetriebnahme des Kraftwerks noch 2018 und einen „positiven Ergebnisbeitrag“, wie ein Sprecher sagte. Neue Kohlekraftwerke plant der Konzern angesichts der abgestürzten Börsenstrompreise und der verstärkten Klimaschutzdebatte aber nicht mehr. Zu den laufenden Prozessen wollte sich der Sprecher nicht äußern.
Uniper hatte Mitte Januar nach jahrelangen rechtlichen Auseinandersetzungen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für das Kraftwerk bekommen. Der Konzern darf die mehr als eine Milliarde Euro teure Anlage damit vollenden und in Betrieb nehmen.
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