: Bremens AfD will Björn Höcke retten
Solidarität Der Bremer Landesverband will dem Ausschlussantrag gegen den thüringischen AfD-Rechtsaußen mit einem Antrag zum Bundesparteitag entgegentreten. Der Landeschef hält wie Höcke „eine 180-Grad-Wende in unserer Erinnerungskultur“für nötig
Der Bremer Landesverband der AfD will das gegen den umstrittenen thüringischen Landesvorsitzenden Björn Höcke eingeleitete Ausschlussverfahren per Parteitagsbeschluss kippen. Ein entsprechender Antrag sei für den in rund zwei Wochen stattfindenden Bundesparteitag im Köln eingereicht worden, teilte der AfD-Landesvorsitzende Frank Magnitz mit. Der Ausschlussantrag habe nur marginale Aussicht auf Erfolg, und die AfD könne sich ein monatelanges Ausschlussverfahren im Bundestagswahlkampf nicht leisten, warnte Magnitz.
Die Bild hatte zuerst über die Bremer Initiative berichtet. Magnitz sagte, der Antrag sei fristgerecht auf den Weg gebracht worden. Es müsse nun abgewartet werden, ob der Parteitag sich auch damit befassen werde. Die Bremer AfD hat rund 150 Mitglieder und einen Abgeordneten in der Bürgerschaft, gegen den aber ein Parteiausschlussverfahren läuft. Inhaltlich stützte Magnitz ausdrücklich Höckes umstrittene Äußerungen, auch wenn der „Duktus und Zeitpunkt“ völlig falsch gewesen seien.
„Wir brauchen eine 180-Grad-Wende in unserer Erinnerungskultur. Die nationale Kultur Deutschlands wird nur auf zwölf Jahre reduziert“, bemängelte Magnitz mit Blick auf die NS-Zeit sowie Höckes Äußerungen. Dieser hatte in einer Rede das Holocaust-Gedenken fast wortgleich kritisiert und beklagt, dass die positiven Elemente der deutschen Historie im Vergleich zu den Gräueltaten der Nazi-Zeit nicht genügend beachtet würden.
Im Ausschlussantrag wirft ihm der Bundesvorstand eine „Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus“ vor. Laut Bild am Sonntag wird Höcke in dem Antrag mit Adolf Hitler verglichen. Über einen Parteiausschluss muss das Schiedsgericht der AfD Thüringen befinden. Der Versuch, Höcke aus der AfD zu werfen, ist Teil eines monatelangen Macht- und Richtungskampfes. (dpa)
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
