China als Kämpfer gegen Protektionismus

Globalisierung Staatschef Xi findet in Davos scharfe Worte vor Amtsantritt von Trump als US-Präsident

DAVOS afp | Chinas Staatspräsident Xi Jinping hat mit scharfen Worten vor globalen Handelskriegen und Protektionismus gewarnt. Wenige Tage vor dem Amtsantritt von Donald Trump als US-Präsident sagte Xi am Dienstag beim Weltwirtschaftsforum in Davos, die Welt müsse „an der Entwicklung des Freihandels festhalten“ sowie „Nein sagen zum Protektionismus“. „Niemand wird als Sieger aus einem Handelskrieg hervorgehen“, sagte er vor politischen und wirtschaftlichen Führungspersönlichkeiten.

„Es bringt nichts, die Globalisierung für die Probleme in der Welt verantwortlich zu machen“, sagte Xi mit Bezug auf Arbeitslosigkeit, Migrationsbewegungen und die Finanzkrise des Jahres 2008. Die Weltwirtschaft sei ein Ozean, dem niemand entrinnen könne. Es sei schlicht unmöglich, „den Austausch von Kapital, Technologien, Gütern und Arbeitern zu stoppen“. China werde seine Türen daher offen halten.

Trump hatte wiederholt China vorgeworfen, mit seiner Handelspolitik zu massiven Jobverlusten in den USA beigetragen zu haben. So kündigte er im Wahlkampf mehrfach an, Importe aus China mit einem Einfuhrzoll in Höhe von 45 Prozent zu belegen. Trump ist außerdem ein erklärter Gegner des Freihandelsabkommens für den Pazifikraum (TPP) und drohte Autokonzernen mit Strafzöllen, sollten sie in den USA Autos verkaufen wollen, die nicht dort gefertigt wurden.

Xi verglich nun das Streben nach Protektionismus damit, „sich in einem dunklen Raum einzuschließen“. „Wind und Regen bleiben vielleicht draußen, Licht und Luft aber auch“, sagte der chinesische Präsident.

Gleichwohl gestand Xi ein, dass die Globalisierung zweischneidig sei und „neue Probleme schafft“. Er plädierte daher für eine integrativere und nachhaltigere Ordnung; die Globalisierung müsse wieder „ins Gleichgewicht gebracht“ werden. So seien die derzeitigen globalen Institutionen „unzureichend“ und nicht „repräsentativ“ genug, sagte Xi.

China beschwert sich immer wieder über zu wenig diplomatisches Gewicht etwa beim Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank, gemessen an seiner wirtschaftlichen Größe. Seitens der USA und der EU wird aber auch Peking immer wieder vorgeworfen, mit Dumpingpreisen, protektionistischen Maßnahmen und Res­­triktionen für ausländische Firmen die eigene Wirtschaft zu stärken und zu schützen.