: Kieler Küsten-Koalition geplatzt
Bündnis Drei Monate vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein kündigen die Grünen in Kiel die Koalition mit SPD und SSW auf. Folgen für die Landespolitik soll das angeblich nicht haben
Drei Monate vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein haben die Grünen die Kooperation mit SPD und SSW in der Ratsversammlung der Landeshauptstadt Kiel beendet. In dem Bündnis gebe es unterschiedliche Vorstellungen über die Zukunft der Stadt, sagte die Sprecherin der Grünen-Fraktion, Lydia Rudow, am Dienstag. Es habe sich gezeigt, „dass wir unsere Vorstellungen für das Kiel der Zukunft nicht mehr gemeinsam mit SPD und SSW realisieren können“.
Auch im Land regieren die Grünen seit vier Jahren zusammen mit SPD und SSW und wollen diese Koalition erklärtermaßen fortsetzen.
Nach Darstellung der Grünen war die Zukunft des Geländes der alten Muthesius-Kunsthochschule Auslöser für das Ende. Eine schon vor Monaten gefundene Einigung, Teile der Fläche Initiativen zur Verfügung zu stellen, sei von der SPD jetzt infrage gestellt worden. Das sei in jüngster Zeit in mehreren anderen Fällen ebenso gewesen. Deshalb sei, so Rudow, „eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit SPD und SSW in dieser Wahlperiode nicht mehr möglich“.
Kiels Oberbürgermeister Ulf Kämpfer (SPD) reagierte enttäuscht. „Die Kooperationsparteien haben mich vor drei Jahren gemeinsam für das Amt des Oberbürgermeisters nominiert. Deshalb lässt es mich natürlich nicht kalt, dass die Kooperation nun geplatzt ist“, sagte er.
Die Entscheidung der Kieler Grünen „ist eine kommunale Entscheidung“, sagte die Spitzenkandidatin der Grünen im Landtagswahlkampf und derzeitige Finanzministerin Monika Heinold.
„Gemäß unseres Mottos ‚Basis ist Boss‘ entscheiden die Grünen vor Ort über Kooperationen“, so Heinold. Auswirkungen auf die Landespolitik habe das aber nicht. „Im Land ist die Sache klar: Die Küstenkoalition arbeitet erfolgreich, ergebnisorientiert und vertrauensvoll zusammen. Und das soll auch so bleiben.“ (dpa/taz)
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