: Xhainer Tempo
Bezirke II Grüne setzen ihre Kandidatin in der BVV durch. Nun kann es für R2G losgehen
In Friedrichshain-Kreuzberg dauern die Dinge manchmal etwas länger. Das hat vor allem mit der ausgeprägten Diskussionskultur im Bezirk zu tun. Mehr als zwei Monate nach der Wahl haben am Montagabend Grüne, Linke und SPD ihre Gespräche abgeschlossen und eine Vereinbarung zur Bildung des Bezirksamtes unterzeichnet. Dem vorausgegangen war die Wahl der Grünen Kristine Jaath zur Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung.
Bei der ersten konstituierenden Sitzung der BVV am 27. Oktober war Jaath, die das Amt bereits in der vergangenen Legislaturperiode innehatte, in zwei Wahlgängen gescheitert. SPD und Linke hatten die 54-Jährige durchfallen lassen, die Sitzung wurde abgebrochen. Kritisiert wurde Jaaths Amtsführung während der Krise um die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule 2014, als es zu Tumulten im Rathaus Kreuzberg gekommen war.
Was folgte, waren lange Gespräche zwischen den drei Parteien, letztlich erfolgreich. Jaath wurde mit 29 Stimmen gewählt, eine mehr als erforderlich. Für Riza Cörtlen von der Partei stimmten acht Abgeordnete. Damit stand der rot-rot-grünen Zählgemeinschaft nichts mehr im Wege.
Im Anschluss an die BVV-Sitzung vereinbarten die Parteien die zukünftige Ressortverteilung. Die Grünen stellen neben Bezirksbürgermeisterin Monika Hermann weiterhin die zwei Stadträte für Bauen und Umwelt sowie Finanzen, Jugend und Integration. Wer die Nachfolger für Hans Panhoff und Jana Borkamp werden, soll Mitte Dezember entschieden werden.
Die Sozialdemokraten haben bereits ihren bisherigen Fraktionschef Andy Hehmke als Stadtrat für Schule, Sport und Ordnungsamt nominiert. Der Linke Knut Mildner-Spindler wird stellvertretender Bürgermeister und soll die Bereiche Soziales und Gesundheit übernehmen. Zudem einigten sich Grüne, Linke und SPD auf ein Gremium ihrer Fraktions- und Kreischefs sowie Mitgliedern des Bezirksamts. Mögliche Zwistigkeiten sollen hier bereits frühzeitig geklärt werden.
Erik Peter
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