: Russland geht dieses Mal leer aus
UNO Land verliert seinen Sitz im Menschenrechtsrat. Ungarn und Kroatien vertreten künftig Osteuropa
Vor der Abstimmung hatten 80 Menschenrechts- und Hilfsorganisationen, darunter Human Rights Watch (HRW), Care und Refugees International die Mitgliedsstaaten der UN-Generalversammlung in einem Schreiben aufgefordert, „sich zu fragen, ob Russlands militärische Unterstützung für den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad mit einem Sitz im Gremium zur Wahrung der Menschenrechte vereinbar“ sei. Die Unterzeichner des Schreibens, darunter auch syrische Hilfsorganisation, warfen Moskau routinemäßige Angriffe auf Zivilisten vor. Zudem kritisierten sie, dass Russland Anfang Oktober im UNO-Sicherheitsrat per Veto eine Resolution für eine Waffenruhe in Aleppo und den Stopp aller Luftangriffe auf die Stadt verhindert hatte.
Der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin sagte, sein Land sei lange in dem Gremium gewesen und brauche nun „eine Pause“. Er äußerte sich „überzeugt, dass Russland dem Menschenrechtsrat bald wieder angehören“ werde. Bei der Auswahl von Mitgliedern des Menschenrechtsrats auf Basis der Politik der jeweiligen Bewerber erwies sich die Generalversammlung auch diesmal inkonsequent. Das wegen schwerer Menschenrechtsverletzungen und des Krieges im Jemen kritisierte Saudi-Arabien zog mit 152 Stimmen in den Menschenrechtsrat ein. Andreas Zumach
Eine Koalition, die was bewegt: taz.de und ihre Leser:innen
Unsere Community ermöglicht den freien Zugang für alle. Dies unterscheidet uns von anderen Nachrichtenseiten. Wir begreifen Journalismus nicht nur als Produkt, sondern auch als öffentliches Gut. Unsere Artikel sollen möglichst vielen Menschen zugutekommen. Mit unserer Berichterstattung versuchen wir das zu tun, was wir können: guten, engagierten Journalismus. Alle Schwerpunkte, Berichte und Hintergründe stellen wir dabei frei zur Verfügung, ohne Paywall. Gerade jetzt müssen Einordnungen und Informationen allen zugänglich sein. Was uns noch unterscheidet: Unsere Leser:innen. Sie müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Es wäre ein schönes Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
