Verfahren gegen von Renesse beendet

1436047 5336029

Landessozialrichter: Verfahren gegen von Renesse beendet

14.9.2016 0:00 Uhr

DÜSSELDORF | Das Disziplinarverfahren gegen Landessozialrichter Jan-Robert von Renesse ist beendet. Bei dem Streit ging es um den Umgang mit Rentenansprüchen von Holocaust-Überlebenden. NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) hatte gegen den Juristen 5.000 Euro Geldbuße wegen Rufschädigung der Justiz beantragt. Das Land und der Richter einigten sich nach monatelangen Verhandlungen hinter verschlossenen Türen. Wie die Verständigung aussieht, wurde nicht mitgeteilt. (dpa)

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen