: Treffen der Visegrád-Staaten
Post-Brexit-Politik
Angela Merkel
Für die Vorbereitung des inoffiziellen EU-Gipfels ohne die Briten am 16. September in Bratislava sei es wichtig, „dass wir in ganz unterschiedlichen Formaten aufeinander hören“. Das Treffen sei noch kein „Entscheidungsgipfel“.
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán erklärte in Warschau, seine und die tschechische Regierung befürworteten eine eigene EU-Armee. „Wir sollten das Sicherheitsthema als Priorität ansehen“, sagte Orbán. Kanzlerin Angela Merkel erklärte, der Lissaboner EU-Vertrag lasse ausreichend Möglichkeiten, die Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich auszubauen.
Die Ministerpräsidenten Polens und der Slowakei, Beata Szydło und Robert Fico, nannten die gemeinsame Verteidigungspolitik ebenfalls als vorrangiges Thema für die weitere Zusammenarbeit. Alle fünf Staatschefs waren sich einig, dass die innere und äußere Sicherheit der EU eines der wichtigsten Themen beim Treffen in Bratislava Mitte September werden muss. AM
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