Treffen der Visegrád-Staaten
Post-Brexit-Politik
„Bratislava ist noch kein Entscheidungsgipfel“
Angela MerkelBERLIN taz/dpa | Mit Blick auf den anstehenden Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) alle anderen EU-Staaten zum Zusammenhalt aufgerufen. Der Brexit sei ein tiefer Einschnitt für die EU, sagte sie am Freitag in Warschau bei einem Auftritt mit den Ministerpräsidenten von Polen, Ungarn, Tschechien und der Slowakei, der so genannten Visegrád-Gruppe.
Für die Vorbereitung des inoffiziellen EU-Gipfels ohne die Briten am 16. September in Bratislava sei es wichtig, „dass wir in ganz unterschiedlichen Formaten aufeinander hören“. Das Treffen sei noch kein „Entscheidungsgipfel“.
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán erklärte in Warschau, seine und die tschechische Regierung befürworteten eine eigene EU-Armee. „Wir sollten das Sicherheitsthema als Priorität ansehen“, sagte Orbán. Kanzlerin Angela Merkel erklärte, der Lissaboner EU-Vertrag lasse ausreichend Möglichkeiten, die Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich auszubauen.
Die Ministerpräsidenten Polens und der Slowakei, Beata Szydło und Robert Fico, nannten die gemeinsame Verteidigungspolitik ebenfalls als vorrangiges Thema für die weitere Zusammenarbeit. Alle fünf Staatschefs waren sich einig, dass die innere und äußere Sicherheit der EU eines der wichtigsten Themen beim Treffen in Bratislava Mitte September werden muss. AM
