Brexit, Nexit, Öxit, Danexit

RAUS Nicht nur in Frankreich lassen sich Rechtspopulisten vom Brexit inspirieren

BERLIN taz | Nach dem Brexit-Referendum diskutieren mehrere europäische Staaten einen EU-Austritt. Die von Rechtspopulisten erhoffte Begeisterung bleibt vielerorts aus.

Niederlande

Ende Juni stimmte das Parlament in Den Haag über ein Nexit-Referendum ab. Geert Wilders, dessen Partij voor de Vrij­heid (PVV) seit Jahren einen EU-Austritt propagiert, hatte einen entsprechenden Antrag gestellt. Nur 14 der 150 Abgeordneten waren dafür. Weniger eindeutig ist die Stimmung in der Bevölkerung. In einer Umfrage kurz vor dem Brexit-Referendum wollten 54 Prozent der Teilnehmenden eine Abstimmung. 48 Prozent davon wären für einen Nexit, 45 dagegen. Die Socialistische Partij (SP) will eine Abstimmung über den EU-Einfluss auf die niederländische Politik. Diesen will sie begrenzen, Gestaltungsoptionen eines sozialeren Europas aber erhalten.

Österreich

FPÖ-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer erklärt, er wolle den Öxit, wenn die Weichen in der Union weiter „in Richtung Zentralismus“ stünden. Auch ein EU-Beitritt der Türkei bilde „einen legitimen Grund, das österreichische Volk zu fragen, ob es weiterhin in einem solchen Umfeld bleiben wolle oder nicht“, sagte der Rechtspopulist der italienischen Zeitung Corriere della Sera am Samstag.

Finnland

„Missä EU, siellä ongelma“ – wo die EU ist, da ist ein Problem. Das ist seit Jahren das Credo von Finnlands Außenminister Timo Soini, der auch Vorsitzender der „Wahren Finnen“ ist. Eine Volksabstimmung hält Soini für „eine gute Sache“. Laut Koali­tions­vereinbarung soll es eine solche in der laufenden Legislaturperiode aber nicht geben. Kommen bei dem derzeit laufenden Volksbegehren aber 50.000 Unterschriften zusammen, muss das Parlament darüber beraten und entscheiden. In sozialen Medien wird allerdings vor allem darüber gestritten, ob das Ganze nun „Fixit“ oder „Finexit“ heißen soll. Laut einer Umfrage wollen nur 27 Prozent der Bevölkerung eine Volksabstimmung. Zwei Drittel wären bei einem Referendum gegen einen Exit, nur ein Fünftel dafür.

Dänemark

Enger ginge es wohl bei einer „Danexit“-Abstimmung aus. Die DänInnen würden laut Umfragen nur mit einer knappen Mehrheit von 44 zu 42 Prozent gegen einen Austritt votieren. Ein Referendum fordert aber nur die linke „Einheitsliste“. Zuletzt sei die Bevölkerung 1972 befragt worden, nun solle eine neue Generation ihre Meinung zum EU-Verbleib äußern können. Die EU-kritische „Dänische Volkspartei“ will erst einmal abwarten, wie es mit dem Brexit weitergeht. WOLFF UND TM mit dpa und afp