: Keine Symbole der Hisbollah
Antisemitismus Die Versammlungsbehörde kündigt strengere Auflagen für den Al-Quds-Tag an
Wieder ruft die „Quds-Arbeitsgruppe“ der Islamischen Gemeinden der Schiiten in Deutschland zur Al-Quds-Demonstration in Berlin auf. Der Tag wird hierzulande seit 1996 gefeiert und war in den vergangenen Jahren Schauplatz für antisemitische und volksverhetzende Botschaften.
Vor dem Hintergrund der Vorfälle der vergangenen Jahre stellte die American Jewish Committee (AJC) am Dienstag ein juristisches Gutachten zu den „Voraussetzungen einer Anordnung von Auflagen durch die Versammlungsbehörde“ vor. Darin wird empfohlen, die Demonstrationsroute über den Kurfürstendamm zu ändern, um Störungen von jüdischen Gebetshäusern auszuschließen. Außerdem wird in dem Gutachten das Verbot von „antisemitischen Sprechchören“ und Hisbollahfahnen gefordert, da hiermit „der Strafbestand der Volksverhetzung erfüllt“ werde.
Tatsächlich verkündete der Innensenat am Dienstag, dass „auf Grundlage der Erfahrungen der letzten Jahre“ strengere Auflagen verhängt würden. So werden das Zeigen von Symbolen und Flaggen der Hisbollah sowie Aufrufe zu oder die Verherrlichung von Gewalttaten am Samstag untersagt.
Die Bezeichnung „Al Quds“ geht auf den arabischen Namen „Jerusalem“ zurück. Nach der islamischen Revolution 1979 im Iran wurde der Al-Quds-Tag von Ajatollah Chomeini, dem obersten Revolutionsführer, ausgerufen. Weltweit demonstrieren an diesem Tag schiitische Muslime für die „Befreiung“ Jerusalems von Israel. Dem Berliner Veranstalter Quds AG wird eine Nähe zur islamistischen Schiitenmiliz Hisbollah nachgesagt.
Volkan Agar
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