Wahlhilfe für Michael Müller
Kommentar
von Uwe Rada
Nur noch Dreierbündnisse im Senat
Ampel, Kenia, Deutschlandkoalition: Nicht nur in Sachsen-Anhalt oder Rheinland-Pfalz könnte sich die politische Farbenlehre ändern, sondern auch in Berlin. Schenkt man einer aktuellen Umfrage Glauben, würde es nach dem 18. September im Abgeordnetenhaus nicht mehr für die Fortsetzung der Großen Koalition aus SPD und CDU reichen. Statt zwei Parteien würden dann drei im Roten Rathaus am Senatstisch sitzen.
Mit SPD, CDU, Grünen, Linken, AfD und FDP würden sechs Parteien im Landesparlament vertreten sein. Auch die Opposition würde dann aus drei Parteien bestehen – aber das kennt man ja schon von Grünen, Linken und Piraten.
So paradox das klingt: Eine zwingend einzugehende Dreierkoalition könnte womöglich der SPD die Entscheidung erleichtern. Bisherigen Umfragen zufolge stand der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) vor der Wahl, entweder die Zusammenarbeit mit Frank Henkel und seiner CDU fortzusetzen oder aber eine Koalition mit Grünen und Linken einzugehen. Dass es für ein Zweierbündnis mit Grünen oder Linken nicht reichen könnte, hatte sich in der Vergangenheit bereits abgezeichnet.
Rot-Schwarz oder Rot-Grün-Rot: Für die SPD wäre das eine unangenehme Frage, auf die es keine befriedigende Antwort gäbe. Eine Fortführung von Rot-Schwarz würde weitere fünf Jahre Stillstand bedeuten – und womöglich die AfD noch stärker machen. Rot-Grün-Rot hingegen wäre ein Experiment mit unsicherem Ausgang. Darüber hinaus gäbe es für die Dauerregierungspartei SPD weniger Senatoren- und Staatssekretärsposten zu verteilen.
Wenn die Alternative aber Rot-Grün-Rot versus Rot-Schwarz-Gelb hieße, dann zählt das Argument mit den Posten nicht mehr. Dann wäre ein Bündnis Müllers mit Grünen und Linken kein Experiment mehr, sondern die bessere von zwei schwierigen Entscheidungen. So könnte es die SPD verkaufen.
Bleibt die Frage wie man Rot-Grün-Rot dann nennt. Renate Künast sagte dazu mal: „Gurke im Tomatensalat“.
