Pjöngjang drohen schärfere Sanktionen

Nordkorea UN-Sicherheitsrat stimmt über gemeinsamen Resolutionsentwurf von China und USA ab

NEW YORK afp/dpa/taz | Im Konflikt um Nordkoreas Atom- und Raketenprogramm soll der UN-Sicherheitsrat am Dienstag in New York über eine neue zwischen den USA und China ausgehandelte Resolution abstimmen. Wie US-Diplomaten am Montag sagten, soll das Gremium ab 15.00 Uhr über den vorliegenden Entwurf beraten und entscheiden. Eine erste Beratung hatte es bereits letzten Donnerstag gegeben. Russland bat aber um mehr Zeit. Früher war die Sowjetunion einer der engsten Verbündeten Nordkoreas gewesen.

Der Resolutionsentwurf sieht jetzt erstmals eine verpflichtende Inspektion aller Lieferungen aus und nach Nordkorea vor. Das Land soll keine Kohle, kein Eisen, Gold, Titan und keine Seltenen Erden mehr ausführen sowie keinen Flugzeug- und Raketentreibstoff mehr einführen dürfen. Vorgesehen sind auch ein vollständiges Embargo für konventionelle Waffen sowie eine Verschärfung der Finanzsanktionen gegen Nordkorea.

Gegen Nordkorea wurden bereits nach Atomtests 2006, 2009 und 2013 Sanktionen verhängt. Im Januar erklärte Pjöngjang, erstmals eine Wasserstoffbombe erfolgreich getestet zu haben. Experten bezweifeln, dass es sich tatsächlich um eine solche Bombe handelte.

Im Februar sorgte Nordkorea mit dem Start einer Langstreckenrakete für Empörung. Was Pjöngjang offiziell als Start eines Satelliten bezeichnete, werten andere als Test einer Trägerrakete für Atomwaffen.

Nordkoreas Verhalten strapaziert auch zunehmend die Geduld Chinas, seines letzten verbliebenen Verbündeten. Am Montag hatte eine UN-Expertengruppe erklärt, es gebe keine Anzeichen dafür, dass Nordkorea als Reaktion auf bestehende Sanktionen sein Atomprogramm beenden würde. Auch gebe es Zweifel an der Wirksamkeit bisheriger Sanktionen. Pjöngjang habe diese umgangen, und sie würden bisher auch nicht ausreichend umgesetzt. han