: Zu lange geöffnet
Handel Späti"-Betreiber zahlen 2015 mehr Bußgeld in Kreuzberg und Neukölln
Im Jahr 2015 haben Besitzer von Spätverkaufsstellen in den Bezirken Neukölln und Friedrichshain-Kreuzberg deutlich mehr Bußgelder gezahlt als im Vorjahr. Das teilten die beiden Bezirksämter mit. Weil sie ihre Spätis außerhalb der erlaubten Zeiten geöffnet hatten, mussten Inhaber in Neukölln demnach bisher rund 70.000 Euro zahlen – etwa 30.000 Euro mehr als im Jahr zuvor. In Friedrichshain-Kreuzberg zahlten Späti-Betreiber rund 11.000 Euro mehr als noch 2014, insgesamt bislang etwa 35.000 Euro.
Spätis dürfen laut Berliner Ladenöffnungsgesetz von Montag bis Samstag rund um die Uhr geöffnet sein. Sonntags dagegen dürfen dort nur von 13 Uhr bis 20 Uhr Waren angeboten werden. Wer sich als Inhaber nicht daran hält, muss mit Bußgeldern von bis zu 2.500 Euro rechnen. Bei Wiederholung droht die Schließung.
Auf Polizei reagiert
189 Ordnungswidrigkeitsverfahren wurden in diesem Jahr in Neukölln laut Bezirksamt gegen Betreiber von Spätis eingeleitet – etwa 50 mehr als im Vorjahr. Dass aber gezielt mehr kontrolliert worden wäre, wollte die Leiterin des Neuköllner Ordnungsamts, Nicole Gebell, nicht bestätigen. Man habe verstärkt auf Anzeigen von anderen Ladenbesitzern und der Polizei reagieren müssen, erklärte sie.
In Pankow dagegen wurden nach Angaben von Stadtrat Torsten Kühne (CDU) in diesem Jahr gar keine Bußgelder gegen Späti-Besitzer verhängt. Noch vor drei Jahren gingen aus dieser Quelle rund 22.000 Euro beim Pankower Ordnungsamt ein. Er setze sich bereits seit 2012 dafür ein, dass Spätis uneingeschränkt auch an Sonntagen öffnen könnten, erklärte Kühne. „Lebenswirklichkeit und Rechtslage klaffen weit auseinander.“(dpa)
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