: Fremdenfeindin Fell
NAZI-PROZESS
Für manche war der „Abschiebär“ Kult: Als Bär verkleidet, tauchte da ein Kamerad des inzwischen verbotenen Vereins „Besseres Hannover“ (BH) etwa vor türkischen Imbissen auf, um irgendwessen „Abschiebung“ zu fordern. Aber auch zur Belustigung der rechtsextremen Szene trat die fremdenfeindliche Kunstfigur auf, bei Märschen gegen „Überfremdung“ beispielsweise. „Ich glaub’, es geht schon wieder los“, erklingt in einem solchen „Abschiebär“-Videoclip, „und wird auch nie vorbei sein, wenn man so die Lust auf Leben spürt“ – kein Rechtsrock-Song, ein Schlager von Roland Kaiser. Kurz nachdem Niedersachsens damaliger Innenminister Uwe Schünemann (CDU) die Gruppe im September 2012 verboten hatte, tanzte der „Abschiebär“ vor dem Ministerium.
Seit Freitag stehen die ehemaligen Anführer von BH, Marc-Oliver M. und Denny S., wegen Volksverhetzung vor dem Landgericht: Die Staatsanwaltschaft wirft den 30 und 32 Jahre alten Männern vor, in mehreren Internet-Videos die Menschenwürde verletzt zu haben. „Schwarzafrikaner“ seien mit Affen gleichgesetzt, der Hitlergruß gezeigt worden. Zudem wird beiden zur Last gelegt, der damaligen Sozialministerin Aygül Özkan (CDU) eine E-Mail gesendet zu haben, in der der Einsatz einer „neuen Waffe“ gegen Ausländer angekündigt wird.
Zum Beweis wurden im Gerichtssaal Videos vorgeführt. Der Rechtsbeistand von M. und S., die in der Szene einschlägigen Anwälte Thomas Jauch und Wolfram Nahrath, sprachen von Satire. Nach der Verlesung der Anklage baten sie um ein Gespräch, möglicherweise um den Strafrahmen im Falle eines Geständnisses auszuhandeln. Der Prozess wird kommenden Freitag fortgesetzt. AS
Eine Koalition, die was bewegt: taz.de und ihre Leser:innen
Unsere Community ermöglicht den freien Zugang für alle. Dies unterscheidet uns von anderen Nachrichtenseiten. Wir begreifen Journalismus nicht nur als Produkt, sondern auch als öffentliches Gut. Unsere Artikel sollen möglichst vielen Menschen zugutekommen. Mit unserer Berichterstattung versuchen wir das zu tun, was wir können: guten, engagierten Journalismus. Alle Schwerpunkte, Berichte und Hintergründe stellen wir dabei frei zur Verfügung, ohne Paywall. Gerade jetzt müssen Einordnungen und Informationen allen zugänglich sein. Was uns noch unterscheidet: Unsere Leser:innen. Sie müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Es wäre ein schönes Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
