: Einer macht dicht, andere ziehen nach
Flucht II Wegen der eingeführten Kontrollen an Schwedens Grenzen nimmt Schleswig-Holstein nun keine Flüchtlinge aus Bayern mehr auf
STEFAN STUDT, SCHLESWIG-HOLSTEINS INNENMINISTER
Schleswig-Holstein nimmt seit Donnerstag keine aus Bayern überstellten Flüchtlinge mehr auf. Angesichts der geänderten Grenzkontrollen in Schweden sei dies eine Vorsichtsmaßnahme, um nicht zu viele Flüchtlinge im Land zu haben, sagte Innenminister Stefan Studt (SPD) am Donnerstag. Der vorübergehende Aufnahmestopp von Flüchtlingen, die aus Bayern in andere Bundesländer gebracht werden, sei mit der zuständigen Bund-Länder-Koordinierungsstelle abgesprochen, so Studt.
Schleswig-Holstein hat bislang deutlich mehr Flüchtlinge aufgenommen als es nach dem Königsteiner Schlüssel müsste. Dieser regelt anteilig die Verteilung der Flüchtlinge auf alle Bundesländer. Schleswig-Holstein sei im Plus und könne Studt zufolge daher vorübergehend mit der Aufnahme aus Bayern aussetzen.
Angesichts der geänderten Grenzkontrollen in Schweden gab es bis Donnerstagnachmittag nach seinen Angaben noch keine zugespitzte Situation mit Transit-Flüchtlingen in der Grenzstadt Flensburg oder dem Fährhafen in Kiel. In Flensburg konnten kurzfristig 3.000 Menschen und in Kiel 1.000 Menschen in Notunterkünften untergebracht werden.
Eine genaue Einschätzung, was Schweden tatsächlich plane, sei zur Stunde nicht möglich, sagte Studt. Er verwies auf eine Kabinettssitzung in Stockholm noch am Donnerstag, deren Ergebnisse noch nicht bekannt seien. Die einfachste Variante wäre, das Schweden alle Flüchtlinge an der Grenze registriere. Die schärfste Option könnten Grenzkontrollen bis hin zur Grenzschließung sein. „Egal welches Szenario kommt, wir sind vorbereitet“, sagte Studt.
Schleswig-Holstein stehe mit den Bundesbehörden, aber auch mit den skandinavischen Polizeibehörden in engem Kontakt. Von der dänischen Polizei gebe es bisher keine Signale, von ihrer bisherigen Praxis mit Stichproben-Kontrollen abzuweichen. Insofern sei eher mit Problemen an der dänisch-schwedischen Grenze zu rechnen.
Der mit der Flüchtlingsunterbringung befasste stellvertretende Landespolizeidirektor Joachim Gutt versicherte, Schleswig-Holstein werde nicht überlaufen. Derzeit kommen täglich etwa 1.000 Transit-Flüchtlinge an. Allein im Oktober waren es 27.000. Die meisten wollen mit Zügen und Bussen über Flensburg oder Fähren von Kiel und Lübeck nach Schweden weiterreisen. (dpa)
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