: Klatsche für „Patrioten“
VERBOT II Anmelder des „Tags der Patrioten“ in Hamburg erleiden weitere juristische Niederlage
Der Aufmarsch bleibt verboten. Am Freitag wies nach dem Verwaltungs- auch Hamburgs Oberverwaltungsgericht (OVG) die Beschwerde zurück, mit der sich die Anmelder des „Tags der deutschen Patrioten“ (TddP) gegen dessen Verbot gewandt hatten. Gegen die Klatsche kann das „Orga-Team“ um Thorsten de Vries das Bundesverfassungsgericht anrufen – ob das noch geschehen würde, war am Freitag offen.
Am heutigen Samstag will ein Netzwerk aus militanten Rechtsextremen und rechts gesinnten Hooligans in der Innenstadt gegen „Überfremdung“ und „Islamisierung“ auflaufen. Das OVG folgt nun der Einschätzung der Polizei, dass es „mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zu schweren Ausschreitungen kommen würde, wenn gewaltbereite und gewaltsuchende Teilnehmer der Versammlung auf ebenso gewaltorientierte Gegner“ stießen.
Im Internet kursieren Aufnahmen, in denen höchstwahrscheinlich de Vries – das legen Tonfall, Wortwahl und der Inhalt des Gesagten nahe – über „Bullen“ und „Schweine“ wettert, die im Süden Deutschlands Busunternehmen angesprochen hätten, weswegen die eigenen Leute nun „mit Zügen“ nach Hamburg reisen müssten. Auch hätten das „dreckige Schweinesystem“ und die „BRD-Hurensöhne“ Meldeauflagen ausgesprochen, sodass 500 „gute Hools“ nicht kommen könnten. Aber die Stimme pöbelt auch selbst gegen „die scheiß Demo“. Die „nationale Szene“ sei „sowieso unfähig“ und dominiert von „Schwachköpfen“.
Unabhängig vom etwaigen Gang der „Patrioten“ nach Karlsruhe mobilisiert das „Hamburger Bündnis gegen Rechts“ zu einer Kundgebung (10 Uhr, Hauptbahnhof) und zu Aktionen dort, „wo die Nazis“ sind. Um 11 Uhr beginnt auf dem Rathausmarkt die Kundgebung des Bündnisses „Hamburg bekennt Farbe“. AS
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