Breitband: Bund zahlt Hälfte der Kosten

WWW 2,7 Milliarden sollen für schnelleres Internet auf dem Land ausgegeben werden

BERLIN taz | Weiße Flecken auf der deutschen Landkarte gibt es schon lange nicht mehr, zumindest nicht im Sinne von unerforschtem Land. Digital geht die Erschließung aber weiter: Kommunen und Landkreise können in mit Breitbandinternet unterversorgten Gebieten auf Bundeszuschüsse von bis zu 50 Prozent zählen. Das geht aus einem Dokument zum Förderprogramm des Breitbandausbaus von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hervor.

Insgesamt sollen 2,7 Mil­liar­den Euro bereit gestellt werden. Aus der jüngsten Auktion von Mobilfunkfrequenzen stehen dafür 1,33 Milliarden Euro zur Verfügung, die sich Bund und Länder aufteilen. Zusätzlich hat die Bundesregierung für den Zeitraum bis 2018 insgesamt 1,4 Milliarden Euro im Bundeshaushalt bereitgestellt. 50 Megabit pro Sekunde sollen dem gesamten Bundesgebiet bis 2018 zur Verfügung stehen. Bisher wird das nur in Großstädten und Ballungsgebieten erreicht.

Die Leitungen, über die später die Daten übertragen werden, werden normalerweise von den Anbietern verlegt. Doch in ländlichen und dünn besiedelten Gebieten wie in der Oberpfalz, Brandenburg und Teilen Oberbayerns lohnt sich das für die Unternehmen nicht. Zu viel Fläche zwischen den Kunden ist mit Kabeln zu überbrücken. Hier müsse der Staat die „Wirtschaftlichkeitslücke schließen“, heißt es im Eckpunktepapier.

Eine schlechte Verbindung ist auch ein Standortnachteil für Unternehmen, da viele Firmen auf schnelle digitale Kommunikation angewiesen sind. Die Bürgerinitiative „Pro Glasfaser“ sieht sogar einen Zusammenhang zwischen fehlendem Breitbandinternet und der zunehmenden Landflucht junger Menschen.

Experte Jürgen Anders von der Fakultät Digitale Medien der Hochschule Furtwangen hält den Schritt der Regierung für richtig: „Das Internet wird immer mehr zum Grundversorgungsmittel.“ Wo es die Privatwirtschaft nicht bereitstelle, so Anders, solle der Staat eingreifen. Auch der Branchenverband Bitkom begrüßte das Programm. „Wichtig ist, dass die zugesagten Mittel schnellstmöglich und technologie­neu­tral vergeben werden“, sagte der Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder.

Unklar ist noch, ob auch die sogenannte Vectoring-Technik gefördert wird, mit der sich alte Kupferleitungen auf höhere Geschwindigkeiten aufrüsten lassen. Vor allem die Telekom setzt auf die Technik und kämpft derzeit um die Genehmigung, sie auch in den Innenstädten einsetzen zu dürfen. Die Europäische Kommission sieht dabei die Gefahr einer Wettbewerbsverzerrung zugunsten der Telekom, weil beim Vectoring aus technischen Gründen nur ein Unternehmen auf den Kabelverzweiger zugreifen kann.

Dominik Schneider (mit dpa)