Generalstreik in Ecuador gegen unbegrenzte Regierungszeit

QUITO dpa/epd/taz | In Ecuador haben indianische Organisationen, Gewerkschaften und Oppositionsgruppen mit einem landesweiten Generalstreik gegen die Regierung von Präsident Rafael Correa mobilgemacht. Die größten Protestaktionen fanden am Donnerstag in der Hafenstadt Guayaquil und der Hauptstadt Quito statt. In Quito marschierten Tausende Menschen durch die historische Altstadt. Mitglieder der Konföderation der Indigenen Völker (CONAIE) schlugen dort nach einem zehntägigen Marsch über 700 Kilometer auf einem Platz ein Camp auf. Sie nahmen zusammen mit der oppositionellen Gewerkschaftszentrale FUT an der Streikbewegung teil.

Die Demonstranten fordern, die geplante Verfassungsreform zurückzunehmen. Sie sieht unter anderem vor, dass sich der Präsident unbegrenzt oft der Wahl stellen kann. Es ist der erste Generalstreik in der bisher achtjährigen Amtszeit des Präsidenten. Nach derzeitiger Gesetzeslage müsste Correa im Jahr 2017 sein Büro verlassen. Kritiker werfen Correa vor, er toleriere keine abweichenden Meinungen. In der Bevölkerung ist er aber beliebt, weil seine Regierung großzügige Sozialausgaben veranlasste. Die regierungstreue Gewerkschaftszentrale CUT rief zur Gegendemonstration vor dem Regierungspalast auf der Plaza Grande auf.

Correa, ein Ökonom, der sich selbst als Anhänger des Sozialismus des 21. Jahrhunderts bezeichnet, verurteilte die Protestaktionen und warf der Opposition einen „sanften Staatsstreich“ vor.

Wie in den Andenstaaten üblich, blockierten Demonstranten Überlandstraßen mit Steinen oder brennenden Reifen. So können in dem Hochgebirge ganze Landstriche lahmgelegt werden. Bei den teils gewalttätigen Auseinandersetzungen in Quito trugen Polizisten Schilde mit Aufschriften wie „Ich bin Polizist und Vater. Demonstriert friedlich.“ Protestierende nutzten unter anderem die Landesfahne als Schlagwerkzeug. GA