SPD-Politiker für Urwahl des Kanzlerkandidaten

Parteien Eben stritt die SPD, ob sie 2017 überhaupt einen Bewerber aufstellt. Jetzt folgt neue Debatte

Bei der SPD gab es 1993 zumindest eine Urwahl – die des Parteivorsitzenden

BERLIN dpa/afp | Mehr als zwei Jahre vor der nächsten Bundestagswahl diskutiert die SPD wieder über eine mögliche Urwahl ihres Kanzlerkandidaten. Parteivize Ralf Stegner und der Seeheimer Kreis zeigten sich offen für einen entsprechenden Vorstoß von Juso-Chefin Johanna Uekermann. „Ein Auskungeln eines Kandidaten wie vor den letzten Wahlen macht die SPD nicht mehr mit“, sagte sie der Welt. „Jedes Mitglied soll bei dieser Urwahl mitentscheiden dürfen.“ Uekermann widersprach zudem Schleswig-Holsteins SPD-Ministerpräsidenten Torsten Albig, der gesagt hatte, die Partei müsse überlegen, ob sie 2017 angesichts der Beliebtheit der CDU-Kanzlerin überhaupt einen eigenen Kandidaten aufstellen wolle.

Stegner wiederum kann sich das Verfahren der Urwahl durchaus vorstellen. Der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel habe selbst immer wieder gesagt, bei mehreren Kandidaten sei eine Entscheidung der Mitglieder gefragt. „Der Vorsitzende muss also von niemandem dazu aufgefordert oder gar gedrängt werden“, sagte der Fraktionschef der SPD im Kieler Landtag, der zu den Parteilinken zählt. Auch der konservative Parteiflügel schließt eine Urwahl nicht aus: Der Sprecher des Seeheimer Kreises, Johannes Kahrs, räumte im Handelsblatt ein: „Bei mehreren ernsthaften Kandidaten kann man eine Mitgliederbefragung durchführen.“

Vor der Bundestagswahl 2013 hatten die Grünen als bislang einzige Partei ihre Spitzenkandidaten per Urabstimmung gekürt. Bei der SPD gab es 1993 zumindest eine Urwahl des Parteivorsitzenden, bei der sich damals Rudolf Scharping durchsetzte. Seitdem diskutieren die Sozialdemokraten im Vorfeld von Bundestagswahlen regelmäßig über eine Urwahl ihres Kanzlerkandidaten. Bis heute ist es noch nie dazu gekommen, doch nach der Wahl 2013 ließ Parteichef Gabriel die Mitglieder zumindest über den Koalitionsvertrag abstimmen.

Dass die SPD für die Bundestagswahl 2017 einen Spitzenkandidaten aufstellt, scheint mittlerweile sicher. Vor knapp zwei Wochen hatte Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) die Notwendigkeit eines eigenen Kanzlerkandidaten in Zweifel gezogen, weil Amtsinhaberin Angela Merkel (CDU) ohnehin kaum zu schlagen sei – doch dieser Vorstoß wurde innerhalb der SPD unisono als abwegig bezeichnet. Auch Uekermann distanzierte sich deutlich: „Torsten Albig hat offenbar zu viel im Wind gestanden.“