Reform der Bundeswehr

Mehr Einsätze, weniger Generäle

Verteidigungsminister Thomas de Maizière will die Bundeswehr verkleinern und effektiver machen. Dabei sollen tausende Stellen abgebaut werden.

Zu teuer, zu ineffektiv: de Maizière muss die Bundeswehr reformieren. Bild: dapd

BERLIN taz | Thomas de Maizière hat den Ort bewusst gewählt: eine Kaserne in Berlin. Das soll Nähe zur Truppe anzeigen, für die der Verteidigungsminister ein paar unerfreuliche Neuigkeiten hat. Im Publikum sitzen Bundeswehrfunktionäre, Generäle, Offiziere, gehobener Dienst.

De Maizière redet lang, über eine Stunde. Es ist eine oft redundante Ansprache, in der sich Formulierungen über Sinn und Probleme der Bundeswehr wiederholen. Das ist die Verpackung einer - für dieses Publikum - unschönen Nachricht: Stellenabbau. Das Verteidigungsministerium schrumpft von 3.500 auf 2.000 Stellen, die Verwaltung von 76.000 auf 55.000.

"Hören Sie gut zu", sagt der Minister nach einer Dreiviertelstunde. "Der Personalabbau betrifft alle Hierarchieebenen." Es wird also weniger Generäle und Stäbe geben. "Gravierende Mängel, zu viele Generalsterne, zu viel Aufsicht für zu wenig Arbeit", so de Maizières Befund. Wenn man die rhetorischen Girlanden weglässt, ist das Bild, das der Minister von der Bundeswehr zeichnet, finster. Zu viel Personal, ineffektiv, unbeweglich. So ähnlich hatte die Weise-Kommission den Apparat beschrieben und massive Kürzungen nahegelegt.

Genug Freiwillige?

Die Bundeswehr, die derzeit 188.000 Berufs- und Zeitsoldaten umfasst, soll künftig aus 170.000 Berufs- und Zeitsoldaten bestehen, hinzu sollen 5.000 bis 15.000 Freiwillige kommen, die "unserem Land patriotisch dienen". De Maizière gibt allerdings zu, dass er nicht weiß, ob es genug Freiwillige gibt, die dem Ruf des Vaterlandes folgen.

Auch sonst bleibt Entscheidendes offen. Die hart umkämpfte Frage, in welchen Bundesländern wie viele Kasernen geschlossen werden, wird erst im Oktober entschieden. Und die, neben Personalabbau und struktureller Veränderung, zentrale Frage nach dem Etat wird erst im Juli im Kabinett verhandelt.

Eigentlich war der Sparzwang Auslöser für diese Reform und die Abschaffung der Wehrpflicht. Mehr als 8 Milliarden Euro sollte bis 2014 gespart werden, doch dann schien die Reform sogar mehr zu kosten. De Maizière deutet an, wie ein Ausweg aussehen kann. Der Wehretat soll nicht "durch die notwendige Neuausrichtung, insbesondere den Personalabbau" belastet werden.

Mit Buchungstrick Geld gespart

Im Klartext: Die Bundeswehr feuert Generäle, aber die Abfindungen und Pensionen werden nicht aus dem Wehretat, sondern aus anderen Kassen bezahlt. Ein Buchungstrick. So werden "finanzielle Defizite lediglich in einen anderen Haushaltsposten geschoben", kritisiert SPD-Wehrexperte Reiner Arnold. Insgesamt ist die SPD allerdings durchaus einverstanden mit den Umbauplänen. De Maizière, so Arnold, habe zu Guttenbergs "reformpolitische Irrfahrt" beendet.

Die neue Bundeswehr soll billiger und kleiner werden, vor allem aber effektiver für Auslandseinsätze. Derzeit sind 7.000 Soldaten im Auslandseinsatz - künftig sollen dafür bei Bedarf 10.000 bereitstehen. Die Bundeswehr müsse sich vergleichbar mit anderen europäischen Staaten im Ausland engagieren, so der Minister. Außerdem werde die Bundeswehr künftig mehr Soldaten für UN-Einsätze stellen, bei denen es "nicht um unmittelbare deutsche Interessen" geht.

De Maizière will das Moral-Image der Truppe heben. Zudem soll die Bundeswehr prosaischen Interessen dienen. In den neuen am Mittwoch präsentierten "Verteidigungspolitischen Richtlinien" heißt es: "Eine gesicherte Rohstoffversorgung" ist für Deutschland "von vitaler Bedeutung". Die Bundeswehr muss den "freien Zugang zu natürlichen Ressourcen ermöglichen".

Militäreinsätze für Rohstoffversorgung - da unterscheidet sich de Maizière nicht von seinem Vorgänger.

.

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?

Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de

Ihren Kommentar hier eingeben