Der sonntaz-Streit: Ist Hungerstreik Erpressung?
In Berlin ging der Protest gerade zu Ende. Jetzt hungern Insassen der JVA in Göttingen – und in Sotschi hat sich ein Mann den Mund zugenäht.
Sich die Nahrung verbieten: Protest oder Zwang? Bild: dpa
Etwa sechzig Tage kann ein gesunder Mensch ohne Nahrung auskommen, sofern er genug Wasser trinkt. Blutdruck, Körpertemperatur und Herzfrequenz sinken schnell. Dann kommen die Kopfschmerzen, der Muskelabbau, die Leberschwäche, irgendwann Nierensteine. Am Ende versagt das Herz.
Flüchtlingsgruppen haben dieses Jahr wiederholt gegen die Asylpolitik in Deutschland demonstriert und durch Hungerstreik auf ihre schlechten Lebensbedingungen und Chancen aufmerksam gemacht. Passiver Widerstand heißt das dann – vor dem Brandenburger Tor ging er am Samstag zu Ende.
Und in der Justizvollzugsanstalt Rosdorf in Göttingen hungern seit vergangener Woche acht Sicherungsverwahrte. Sie protestieren dagegen, dass das vom Bundesverfassungsgericht vorgegebene Abstandsgebot nicht eingehalten werde. Demnach müssen Sicherungsverwahrte wesentlich besser untergebracht sein als Strafgefangene. Die Insassen bemängeln, dass ihnen nur selten der Ausgang mit Begleitung erlaubt werde. Sie kritisieren aber auch die Ausstattung im Gefängnis: dass Kaugummi und Backpulver fehle.
Die Antworten auf den sonntaz-Streit lesen Sie am 26./27. Oktober 2013 in der taz.am wochenende. Mit großen Reportagen, spannenden Geschichten und den entscheidenden kleinen Nebensachen. Mit dem, was aus der Woche bleibt und dem, was in der nächsten kommt. Am Kiosk, eKiosk oder gleich im praktischen Wochenendabo. Und für Fans und Freunde: facebook.com/sonntaz
Im russischen Sotschi sollen 2014 die olympischen Winterspiele ausgetragen werden. Um gegen die unmenschlichen Arbeitsbedingungen zu protestieren, hat sich einer der Arbeiter vor einigen Tagen den Mund zugenäht.
Hungerstreik hat Tradition: Der damals inhaftierte Mahatma Gandhi weigerte sich ab 1932 immer wieder zu essen. Die Briten befürchteten einen Volksaufstand, sollte ihm etwas zustoßen und ließen ihn frei. Holger Meins, Mitglied der RAF, starb 1974 nach mehreren Wochen Nahrungsverweigerung in der JVA Wittlich in Rheinland-Pfalz – die RAF protestierte damals im kollektiven Hungerstreik gegen seine Haftbedingungen. 2012 nahm die inhaftierte ukrainische Oppositionspolitikerin Julia Timoschenko drei Wochen kein Essen zu sich.
Die Androhung, zu hungern bis es gefährlich wird, unter Umständen den eigenen Tod zu riskieren, scheint oft einziges Mittel in einem sehr ungleichen Kampf. Aber ist es auch ein legitimes Mittel, um gesetzliche Entscheidungen zu erwirken?
Diskutieren Sie mit! Die sonntaz wählt unter den interessantesten Kommentaren einen oder zwei aus und veröffentlicht sie in der sonntaz vom 26./27. Oktober. Der Kommentar sollte etwa 900 Zeichen umfassen und mit dem Namen, Alter, einem Foto und der E-Mail-Adresse der Autorin oder des Autors versehen sein. Oder schicken Sie uns bis Mittwoch, 23. Oktober, eine Mail an: streit@taz.de
Leser*innenkommentare
Atmender
Gast
Wenn Hungerstreik Erpressung wäre, hätten sich Leute doch schon lange ein Millionenvermögen zusammenzuhungern versucht. Man hätte z.B. diesen Reemtsma-Mann gar nicht entführen brauchen, sondern einfach angedroht, zu verhungern, wenn er keine Knete rausrückt.
Rosa
Es ist nicht verboten allen zu zeigen, daß man das Thema nicht verstanden hat.
Zur Erpressung gehören immer zwei: ...jmd. der sich erpressen läßt.
Hungerstreik ist auch immer eine öffentliche und nicht geheime Angelegenheit.
Denn der Erpresste soll unter Druck gesetzt werden mit dem Argument, daß alle ihm die Schuld geben würden, falls jmd. stirbt.
Darauf darf der Staat sich nicht einlassen, schon allein wegen der zahlreichen Nachahmer, und muß deshalb einen Durststreik nach 5 Tagen gewaltsam beenden.
Weil sich politische Erpressung seit Mogadischou und Entebbe nicht bewährt hat, hat sich das auch nicht als erfolgversprechendes Modell durchgesetzt.
Die wahren Verantwortlichen sind meist linke Unterstützergruppen, die ihr politisches Süppchen auf Kosten der Flüchtlinge köcheln wollen.
Ziggi
Gast
Ich würde den Hungerstreik nicht als passiven Widerstand bezeichnen, denn die Nahrungsverweigerung ist etwas sehr aktives, ich würde sagen, es ist autoaggressiv.
Selbstverständlich ist der Hungerstreik ein Erpressungsversuch! In einer Gesellschaft, die sich zur "Ersten Hilfe" verpflichtet hat, kann man das machen, in anderen verreckt man.
Balduin
Gast
@Ziggi Die "Verpflichtung zur Ersten Hilfe", wie Sie es nennen, unterscheidet Zivilistaion von Barbarei. Freilich wäre dem rechten Gesindel letzteres lieber, weil man da mit Skrupellosigkeit und Abgestumpftheit bessere Erfolgsaussichten hätte.
Ursula
Gast
Christine Rölke-Sommer:
Bei uns in Deutschland gilt das GG und dieses knüpft Asyl an POLITISCHE Verfolgung. Diese Voraussetzung erfüllt wohl keiner der Flüchtlinge.
Diskrimierungen, Hunger, Dürre, Krankheit, Streben nach einem besseren Leben, Bürgerkriege etc- all das sind keine Asylgründe.
Zum Problem:
Das Flüchtlingsproblem kann ur in den Heimatländern gelöst wedden ganz gleich wieviel wir hier aufnehmen wollen. Wir bekommen es nur in den Griff, wenn ALLE zurückgeschickt werden- nur dann wird das Geschäftsmodell "Menschenschlepperei" keins mehr sein. Solange Flüchtlinge in Europa aufgenommen werden, solange werde immer mehr und neu kommen.
Balduin
Gast
Hier geht´s nicht um Asyl, sondern um Nothilfe.
Das Asylrecht ist die falsche Rechtsgrundlage, da Armut nicht Gegenstand des Asylrechts ist.
Genausogut könnten sie die Straßenverkehrsordnung zur Steuerreform heranziehen wollen.
Ein "Geschäftsmodell Menschenschlepperei" gibt es nicht. Es handelt sich um Fluchthilfe.
Europa ist reich genug, Millionen von Flüchtlingen aufzunehmen. Auch sind diese integrierbar und zum eigenen Lebenserwerb fähig. Wenn es scheitert, dann nur an der weitverbreiteten Fremdenfeindlichkeit, insbesondere hier in Deutschland, wo Rassimus ja eine lange, tiefe und schauerliche Tradition hat.
Kara
Gast
@Balduin Europa ist arm,darum sind alle Staaten hoch verschuldet.
Rosa
“Hier geht´s nicht um Asyl, sondern um Nothilfe.
Natürlich geht’s hier um Asyl, denn Asyl IST die Nothillfe.
Es gibt nicht zwei verschiedene Hilfsprogramme, einmal als Asyl, und einmal als „Nothilfe“.
Das Asylrecht ist gesetzlich festgelegt. Nenn doch mal die Gesetze für deine halluzinierte „Nothilfe“.
„ Das Asylrecht ist die falsche Rechtsgrundlage, da Armut nicht Gegenstand des Asylrechts ist.“:
Da liegst du völlig daneben. Natürlich ist das Asylrecht die richtige Rechtsgrundlage, nur Armut ist eben kein Asylgrund:
Nenn doch mal die von dir phantasierte „richtige“Rechtsgrundlage (Um welche Gesetze und § handelt es sich).
„Genausogut könnten sie die Straßenverkehrsordnung zur Steuerreform heranziehen wollen.“:
Das macht niemand, der noch klar bei Verstand ist. Es sei denn, er will Äpfel mit Birnen vergleichen.
„Ein "Geschäftsmodell Menschenschlepperei" gibt es nicht. Es handelt sich um Fluchthilfe.“:
Sicher. Die Erde ist eine Scheibe. Schon klar...
Es handelt sich hier um Menschenschmuggel:
https://de.wikipedia.org/wiki/Menschenschmuggel
„Europa ist reich genug, Millionen von Flüchtlingen aufzunehmen.“:
Die USA sind auch reich. Warum also nicht dorthin?
Nenn doch mal bitte ein Land auf der Erde, in das jeder unbegrenzt einreisen kann, und gleichzeitig Anspruch auf Sozialleistungen hat, ohne jemals was eingezahlt zu haben. Bin gespannt.
Dummheit ist kein Zufall, sondern erfordert stetes Training.
FRUST
Gast
Zugunsten der Gier des kapitalistischen Systems wurde ehemals Hans Martin Schleyer geopfert. Warum sollte man sich jetzt von diesen "Exoten" erpressen lassen? Das wäre ja ein Zugestädnnis dass der westl.Wirtschaftsimperialismus versagt hat-, der ja letztendlich mitverantwortlich für diese Völkerwanderung ist.Wer andere arm macht, sollte zuminsest dafür sorgen,dass für die Meschen genug Nahrung da ist.
christine rölke-sommer
ja. und außerdem haben wir noch so etliches andere ratifiziert und das gilt nun auch.
machen Sie sich bei http://www.uni-potsdam.de/fileadmin/projects/mrz/assets/Stichworte/MRZ_Stichw_GFK_neu1.pdf
ansatzweise schlau!
und nehmen Sie zur kenntnis: die meisten der aktuell rund 45 mio flüchtlinge bleiben in der region ihres herkunftslandes. läßt sich bei UNHCR ganz schnell ersehen. wie beispielsweise zu Syrien bei http://data.unhcr.org/syrianrefugees/regional.php
aber interessiert ja wohl nicht. denn Sie möchten ja ALLE zurückschicken.
christine rölke-sommer
@christine rölke-sommer ups, das war eigentlich meine antwort an @Ursula.
Gast 2
Gast
Super spannend! Auf die Diskussion freue ich mich schon!
christine rölke-sommer
zu allererst: die frage ist falsch gestellt! wenn schon, geht es nicht um erpressung (§253 StGB) sondern um nötigung (§240 StGB).
dass lai_innen das verwechseln, das mag vorkommen. dass promovierte volljuristen wie unser bundesinnenminister ebenfalls die begriffsverwirrung pflegen, finde ich jedoch mehr als ärgerlich. verstehe aber, warum man das so gern tut.
warum tut man es? weil man sich auf diese weise nicht mit dem unangenehmen faktum auseinandersetzen muß, dass und warum hunger-(und durst-)streikende asylsuchende/flüchtlinge keine körperliche gewalt ausüben sondern allenfalls eine psychische.
Zur klärung, ob und wann psychische gewalt verwerflich sei, gucken juristinnen in den beschluß des BVerfG vom 24..10.2001 http://www.bverfg.de/entscheidungen/rs20011024_1bvr119090.html?
danach werden sie feststellen: die dürfen das!
Denn sie wollen noch nicht mal etwas unmittelbar drohendes verhindern (wie blockierer bei sitzblockaden gegen beispielsweise Castor-transporte), sondern sie wollen darauf aufmerksam machen, dass sie als asylsuchende/flüchtlinge vom recht, rechte zu haben (Hannah Arendt), ausgeschlossen sind.
Dieser ausschluß vom recht, rechte zu haben (und auszuüben) ist das, worum es geht. Weshalb man als politisch denkender mensch auch ganz ohne BVerfG sagen kann/darf/muß: die dürfen das! denn sie protestieren mit dem einzigen, worüber sie noch frei verfügen können, nämlich ihrer physischen existenz, dagegen, dass sie im zweifel am leben erhalten werden, um am ende gem. DÜ rücküberstellt oder aber in ihr herkunftsland abgeschoben zu werden. abschiebung ins herkunftsland kann leicht abschiebung in den verfolgerstaat und damit in den tod sein; rücküberstellung ebenso. das klingt nicht nur dramatisch, das ist es auch. Und es ist nicht nur in der konsequenz dramatisch, sondern bereits in diesem sonderbaren zustand, in dem asylsuchende/flüchtlinge hierzulande gehalten werden.
christine rölke-sommer
und weiter im text....
Was fordern die streikenden?
abschaffung der residenzpflicht
abschaffung des arbeitsverbots
abschaffung von schikanen wie freßpakete
und: anerkennung aller.
Besonders das letztere halten manche für eine illegitime forderung. Aha! Solidarität ist illegitim? Das ist mir ja ganz was neues!
Vielleicht geht man nicht zurück bis gerademal zu Ghandi sondern noch ein stückchen weiter, nämlich bis zu den suffragetten. Die haben bekanntlich in der allerletzten neuzeit den hungerstreik im gefängnis als mittel des politischen kampfes eingeführt. Und warum? Was verlangten sie? Sie verlangten das wahlrecht für alle frauen, nicht nur für sich selbst! Und zum zeichen dafür, dass sie auch im gefängnis und trotz verurteilung wegen teilnahme an demo+protest von dieser forderung um keinen preis der welt abstand nehmen würden, hungerten sie (und wurden zwangsernährt).
Was sagt uns das? Mir sagt es, dass es nicht illegitim sein kann, für ein menschenrecht – für alle – zu streiten, notfalls auch zu hungern und zu dürsten. Und asyl ist ein menschenrecht. Wer's nicht glaubt, gucke in der allgemeinen erklärung der menschenrechte in artikel 14, da steht's.
Kimme
Gast
@christine rölke-sommer Ich bitte Sie selbst einmal den Artikel 14 der "Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte" zu lesen. Dann würden Sie nämlich erkennen, dass Ihre Aussage falsch ist. Dort steht wörtlich "Jeder hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen". Dies bedeutet, dass nicht JEDER Mensch ein Recht auf Asyl hat, sondern nur solche die verfolgt werden.
christine rölke-sommer
nicht ganz richtig. denn: verfolgung muß nicht abgewartet werden, sondern es reicht, wenn mensch aus begründeter angst/sorge vor verfolgung....
weshalb im deutschen asylrecht zwar auch nach einer sog. vorverfolgung gefragt wird, entscheidend aber die verfolgungsprognose für den fall der rückkehr nach wohin auch immer ist.
aus menschenrechtlicher sicht bedeutet das: jede_r hat das recht, schutz vor erlittener oder drohender verfolgung zu suchen. und dies recht ist nicht an ein bestimmtes verhalten oder eine bestimmte gruppenzugehörigkeit oder dergleichen gebunden und etwa in einer art katalog abschließend festgelegt. sondern es wird in jedem einzelfall neu festgestellt. manchmal auch als das, was man gruppenverfolgung nennt.
im übrigen fällt mir immer wieder auf: die wenigsten haben eine ahnung davon, wie schnell mensch als verfolgt oder von verfolgung bedroht wiederfinden kann.
D.J.
Gast
Ich glaube, dass die Frage falsch gestellt ist. Es gibt Hungerstreiks, die nicht nur legitim, sondern bitter notwendig sind. Gandhi als Beispiel wurde im Artikel genannt.
In funktionierenden Rechtsstaaten sind sie illegitim und nicht notwendig. Das heißt natürlich auch, dass wir uns stets fragen müssen, inweifern unser Rechtsstaat funktioniert. Genau hinsehen.
Im konkreten Fall wäre eine Hungerstreik bei einer Asyl-Fehlentscheidung legitim. Die grundlegende Forderung nach faktischer Abschaffung der Asylverfahren ("bedingungslose Anerkennung") ist es nicht.
Rosa
“Etwa sechzig Tage kann ein gesunder Mensch ohne Nahrung auskommen, sofern er genug Wasser trinkt.“:
Das ist eindeutig falsch. Das Hungern als bewußte freiwillige Entscheidung ist mit dem Fasten zu vergleichen.
Aus gesundheitlichen Motiven faste ich jedes Jahr ca. 6 Wochen lang.
Da man sich beim fasten nach verschwinden des Hungergefühls (nach ca. einer Woche) immer besser fühlt, auch wegen der dann ausgeschütteten Glückshormone, besteht kein Bedürfnis mehr nach fester Nahrung. Im Gegenteil, man muß sich regelrecht zwingen wieder anfangen zu essen.
Um mal zu testen, wie lang man fasten kann, hab ich das mal im Selbstversuch ein halbes Jahr lang ausgedehnt (es wäre auch noch länger möglich gewesen).
Allerdings trank ich statt Wasser Tees, Frucht-, und Gemüsesäfte, wegen der Mineralien- und Vitaminzufuhr.
Wenn es beim Hungerstreik zu gesundheitlichen Problemen kommt, dann weil der Körper dies nicht gewohnt ist, oder man macht was falsch.
Nur der gleichzeitige Durststreik kann nach 5 Tagen lebensbedrohlich werden.
Suizid ist zwar nicht verboten, es wird versucht Druck auszuüben mit dem Zwang zur Hilfeleistung.
Deshalb sollte eine Regierung einen solchen Durststreik immer nach 5 Tagen gewaltsam abbrechen, damit keine Märtyrer geschaffen werden.
Dem Erpressungsversuch darf niemals nachgegeben werden.
Weder bei Flugzeugentführungen, noch bei Hungerstreiks.
Nach der GSG 9 Aktion in Mogadischou haben Flugzeugentführungen deutlich nachgelassen.
Balduin
Gast
@Rosa Klar, Fasten. Die hungernden Menschen in Afrika sterben ja auch regelmäßig an einer Überdosis von Glückshormonen und nicht, wie fälschlicherweise immer von den Gutmenschen behauptet wird, an Auszehrung.
Rosa
Wer den Text und die Links gelesen hat, wird sicher den Unterschied zwischen Hunger und Fasten kennen.
Da es dir scheinbar an der Fähigkeit Texte zu deuten mangelt, erklär ichs dir nochmal:
Fasten ist (wie Hungerstreik) eine freiwillige Willensentscheidung.
Natürlich fasten hungernde Menschen in Afrika oder sonstwo nicht.
Hungern ist nicht dem Fasten gleichzusetzen. Hungerstreiken schon.
Der Unterschied ist hier, daß der Hungerstreiker eher politische Ziele verfolgt, statt gesundheitlicher wie der Fastende.
Jetzt verstanden?
Jay
Gast
@Rosa Sie bringen da was durcheinander: Alles was wir zu uns nehmen ist Nahrung, egal ob es fest oder flüssig ist. Entsprechend sind Säfte Nahrung, sie sättigen und man hungert damit nicht. Damit haben Sie nicht wirklich gefastet und Sie würden so auch keinen Hungerstreik machen.
Balduin
Gast
@Jay Mal ganz davon abgesehen, daß so eine Luxusheulsuse dem Streß einer Situation, wie die Flüchtlinge ihr ausgesetzt sind, schon gar nicht standhalten würden.
Rosa
“Sie bringen da was durcheinander“:
Nein. Aber es ist nicht verboten, sich zu aeussern, auch wenn man
so deutlich macht, dass man nur ueber wenig Kenntnisse des Themas verfuegt.
Sie scheinen irrtuemlich nur einen Durststreik fuer fasten zu halten.
Es gibt keine Fastenform ueber einen laengeren Zeitraum ohne Fluessigkeitszufuhr.
Welche Fluessigkeit ist je nach Fastenart unterschiedlich.
Bei der Null Diaet wird nur Wasser oder Tee getrunken.
Im uebrigen ist Ihre Aussage, Saefte seien Nahrung, die saettigt, und man hungere damit nicht, voellig falsch. Testen Sie das mal: eine Woche nur Saefte trinken.
Sie werden feststellen, dass sich sehr schnelll ein Hungergefuehl einstellt.
https://de.wikipedia.org/wiki/Fasten
https://de.wikipedia.org/wiki/Heilfasten
Balduin
Gast
@Rosa Was denn nun? Stellen sich jetzt Hungergefühle ein oder Glücksgefühle? Sie widersprechen sich dermaßen selbst, daß wir linken Gutmenschen es uns glatt sparen können.
Rosa
“Was denn nun? Stellen sich jetzt Hungergefühle ein oder Glücksgefühle?“:
Du solltest besser erst den Text lesen, dann schreiben:
Am 22. Okt, 16:28 schrieb ich:
>>...nach verschwinden des Hungergefühls (nach ca. einer Woche)...
Gast
Gast
Hungerstreik ist in meinen Augen eine gewaltfreie und sehr wirkungsvolle Form des Protestes, die ihre Legitimierung bereits dadurch findet, dass der Protagonist sich lieber selbst Schaden zufügt, als andere in "seine" Angelegenheit mit hinein zu ziehen. Primär schafft er die Aufmerksamkeit für einen für einen Menschen unerträglichen Zustand, der von der Gesellschaft zuvor vielleicht übersehen wurde. Ob das Ansinnen selbst dabei legitim ist, muss die Gesellschaft entscheiden. Aber ich denke, dass niemand freiwillig die Qualen eines tagelangen Hungerstreiks auf sich nähme, wenn er nicht irgendwo eine noch so kleine Alternative dazu sähe.
B. M.
Gast
,,die ihre Legitimierung bereits dadurch findet, dass der Protagonist sich lieber selbst Schaden zufügt, als andere in "seine" Angelegenheit mit hinein zu ziehen.''
Das stimmt doch so nicht, ganz im Gegenteil. Hungerstreik ist im Grunde moralische Erpressung, nach dem Motto >Entweder du erfüllst meine Forderung oder alle werden dir die Schuld geben wenn ich sterbe
vic
Es ist ein verzweifelter Kampf, danach kommt nur noch Verbrennen.
Aber natürlich ist auch diese Form des Protests legitim.
Wäre schön, wenn`s nicht nötig wäre.
Tim Leuther
Es ist vor allem wirklich naiv zu glauben das ein Nachgeben nicht zu Nachahmern führen wird. Ist ja auch nicht das erste mal das Hungergestreikt wird. Schweint gerade Mode zu sein. Wohin soll das führen? Wird die Nahrungsaufnahmeverweigerung stück für stück Teil eines Antragsbeschleunigungsverfahrens?