Unterstützung für Hungerstreiker

PROTEST Bundestagsvize besucht Palästinenser, der seit Wochen vor der israelischen Botschaft hungert

BERLIN taz | Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) will am Montag den Palästinenser besuchen, der seit fast fünf Wochen vor der israelischen Botschaft in Berlin im Hungerstreik ist. Begleitet wird er vom menschenrechtspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Christoph Strässer, der den israelischen Botschafter auffordert, der Familie von Firas Maraghy die benötigten Dokumente auszustellen. „Dies ist aus völkerrechtlichen, menschenrechtlichen und humanitären Gründen geboten.“

Firas Maraghy ist in Ost-Jerusalem geboren und hat bis zu der Ehe mit seiner deutschen Frau Wiebke Diehl dort gelebt. Er fordert die Garantie, dass ihm sein Wohnrecht in Jerusalem nicht entzogen wird sowie die Registrierung seiner Ehe und der Geburt seiner sieben Monate alten Tochter durch die israelische Botschaft in Berlin, wodurch für die beiden die Voraussetzung zu einem dauerhaften Wohnrecht in Jerusalem geschaffen wird. Die israelische Botschaft gab am Freitag bekannt, es sei ihr gelungen, für Maraghy ein Treffen mit dem Leiter der Abteilung für Registrierung und Zivilstatus im israelischen Innenministerium zu arrangieren, wofür er nach Israel reisen müsse. Maraghy würden kontinuierlich Lösungen für seine Situation angeboten, trotzdem bestehe er darauf, seine „politische Demonstration“ vor der Botschaft fortzusetzen. Er habe klargemacht, dass er einen „ideologischen Kampf“ führe.

Maraghys Ehefrau Wiebke Diehl wies diese Aussagen zurück. Ihr Mann verfolge keine ideologischen Zwecke, das habe er nie gesagt. Ursprung seines Protests sei die Weigerung der israelischen Behörden gewesen, sie und ihre Tochter zu registrieren. Neben Thierse haben die Obleute aller Fraktionen im Menschenrechtsausschuss des Bundestags Maraghy Unterstützung signalisiert. KARIN SCHÄDLER