: Körting schaut hin
Scientology: Körting sieht zwar keine Versäumnisse beim Umgang mit der Organisation, will aber besser aufklären
Der Umgang mit der Scientology-Organisation bleibt in Berlin ein Streitthema. Innensenator Ehrhart Körting (SPD) wies gestern im Abgeordnetenhaus erneut Vorwürfe der CDU wegen angeblicher Versäumnisse zurück. Nach der Eröffnung der neuen Zentrale in Charlottenburg werde jedoch geprüft, ob es Anhaltspunkte für eine Wiederaufnahme der Beobachtung von Scientology durch den Verfassungsschutz gebe.
Berlin hatte die Überwachung der Organisation 2003 als Konsequenz aus Gerichtsurteilen eingestellt. Nach Angaben Körtings geschah dies in Absprache mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz. Die Beachtung von Entscheidungen unabhängiger Gerichte sei für ihn kein zögerliches Verhalten, sondern eine Selbstverständlichkeit, sagte Körting. Nur bei strafrechtlich relevantem Verhalten der „sektenähnlichen“ Organisation oder Verstößen gegen Vorschriften sind nach seiner Darstellung Eingriffe des Staates möglich.
Die CDU dringt dagegen auf die unverzügliche Beobachtung von Scientology durch den Verfassungsschutz. Er halte es für „nicht nachvollziehbar“, dass Berlin im Gegensatz zu anderen Bundesländern darauf verzichte, sagte Innenexperte Frank Henkel. Nach Darstellung Körtings ist Scientology in Berlin eine „marginale Gruppe“, die kaum Aktivitäten entwickelt habe. Die Zahl der Anhänger in der Hauptstadt wird von Experten auf 200 geschätzt. Aus diesem Grund sei das geeignete Mittel im Rechtsstaat die Aufklärung der Bevölkerung, darunter insbesondere Kinder und Jugendliche, über die Gefahren der Organisation, sagte Körting. Das tue der Senat. Wenn Scientology mit seiner Zentrale aber Aktivitäten nach Berlin verlagere, dann gebe es eine „neue Sachlage“. DDP
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