: Abbas und Meschal wollen weiter reden
Palästinenserpräsident und Hamas-Chef können sich nicht auf eine Regierung der nationalen Einheit einigen
JERUSALEM taz ■ Ein Treffen zwischen Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und dem Chef des Hamas-Politbüros in Damaskus, Chaled Meschal, hat zu keiner Einigung geführt. Die beiden zerstrittenen Politiker konzentrierten sich vorerst auf eine Beilegung des blutigen Konflikts, der in den vergangenen Wochen über 30 Todesopfer forderte. Zudem sollen die Verhandlungen über eine Regierung der Nationalen Einheit innerhalb der nächsten zwei Wochen wieder aufgenommen werden. Abbas und Meschal kamen am Sonntagabend zum ersten Mal seit der Regierungsübernahme der Hamas vor einem Jahr zusammen.
Die Aussichten auf einen Erfolg des Dialogs sind minimal. Seit sechs Monaten ziehen sich die immer wieder von Krisen unterbrochenen Verhandlungen hin. Die Differenzen zwischen der Fatah, die auf der Basis der bisherigen Abkommen den Friedensprozess mit Israel fortsetzen will, und der Hamas, die unverändert das Existenzrecht des zionistischen Nachbarn ablehnt, sind unüberbrückbar.
Ungeachtet der mageren Ergebnisse seiner Damaskusreise bezeichnete Abbas das Gespräch mit seinem politischen Gegner als „fruchtbar“. Zumindest der Bürgerkrieg scheint vorerst unter Kontrolle. „Es ist nicht normal, sich zu bekämpfen“, kommentierte Meschal das Gespräch, das beinahe nicht zustandegekommen wäre. Erst nach Vermittlung des syrischen Vizepräsidenten Faruk al-Schara trafen die beiden Rivalen mit einem Tag Verspätung zusammen.
Bei den bevorstehenden Verhandlungen geht es auch um die Zusammensetzung des Kabinetts. Offenbar gibt es eine Einigung darüber, dass Premierminister Ismail Hanijeh auf seinem Posten bleiben soll. Damit könnte die Hamas den ersten Erfolg für sich verbuchen. Fraglich ist, ob die westlichen Gebernationen den Boykott aufheben werden, wenn auch die künftige Regierung von einem Hamas-Mitglied geführt wird.
Einig waren sich Abbas und Meschal einzig darin, dass sie eine Gründung des Staates Palästina in temporären Grenzen ablehnen. Noch gestern versuchte der israelische Verteidigungsminister Amir Peretz die von „radikalen Palästinensern verbreitete Warnung“ zu zerstreuen, „dass aus temporären Grenzen endgültige werden“ könnten. Das Thema wird vermutlich erneut zur Sprache kommen, wenn US-Außenministerin Condoleezza Rice mit Abbas und Israels Regierungschef Ehud Olmert Anfang Februar zu einem Dreiergipfel zusammentrifft. SUSANNE KNAUL
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