SPD-Linke organisiert sich neu

PARTEIEN SPD-Vize Stegner plant eine Plattform, in der sich linke Sozialdemokraten koordinieren sollen. Das Gründungstreffen der Vereinigung ist für November in Magdeburg angesetzt

BERLIN taz | Der linke Flügel der SPD will sich neu formieren, um konservativen Genossen und Parteichef Sigmar Gabriel künftig stärker Paroli zu bieten. Einen entsprechenden Aufruf schickte Parteivize Ralf Stegner zu Wochenbeginn an potenzielle Mitstreiter. „Um linke Positionen in der SPD durchsetzen zu können, brauchen wir eine handlungsfähige, innovative und vor allem geschlossene Parteilinke“, heißt es in dem Schreiben, das der taz vorliegt. Zu den Initiatoren gehören neben Stegner auch Juso-Chefin Johanna Ueckermann und Carsten Sieling, Sprecher der Parlamentarischen Linken, einem Zusammenschluss von SPD-Bundestagsabgeordneten. Das Gründungstreffen ist für den 14. und 15. November in Magdeburg geplant.

In der Vergangenheit waren große Teile des Parteiflügels im Forum Demokratische Linke 21 (DL21) organisiert. Der Zusammenschluss galt zuletzt aber als wenig durchsetzungsfähig: Nach einem Streit über den Mindestlohn hatten zahlreiche Mitglieder um Arbeitsministerin Andrea Nahles die DL21 verlassen. Die Kritik richtete sich vor allem an die DL21-Vorsitzende Hilde Mattheis, die häufig zu undiplomatisch und kompromisslos vorgehe. Entsprechend heißt es nun in Stegners Aufruf: „Die Linke, die wir wollen, ist kompromissfähig und konsensfähig mit den anderen Teilen der SPD.“

Trotz aller Zerwürfnisse nahm sich der linke Parteiflügel zuletzt nicht zurück: Vor dem Parteikonvent der SPD äußerten sich mehrere Vertreter gegen das Freihandelsabkommen TTIP. Parteichef Gabriel empfand das offenbar als persönlichen Angriff: Berichten zufolge warf er Stegner intern mangelnde Loyalität vor. Seinen Stellvertreter könnte er damit jedoch erst recht bestärkt haben: Da Stegner seine Kritik nicht zurücknahm, habe er unter Parteilinken an Glaubwürdigkeit gewonnen, sagte ein Vorstandsmitglied. TOS