Kommentar: One-Sozi-Show
■ Warum die Schwäche der SPD nicht die Stärke der GAL und der CDU ist
Frisch pustet's durch Hamburgs sieben Bezirke. Besonders durch Mitte. Die 48jährige Ära sozialdemokratischer Alleinherrschaft ist, wenn auch spät, so doch endlich vorbei, jubelt die Opposition. So berechtigt die Freude ist – bedauerlicherweise können die Demokraten von grün bis schwarz sich den Erfolg nicht auf die Fahnen schreiben. Die SPD ist schwach, weil die Rechtsextremen stark sind.
Die großen Volksparteien pendeln sich, wie in so vielen Großstädten, bei 30 Prozent ein, wobei das, was sie arrogant als „ihr“Volk betrachten, sich längst von ihnen abgewandt hat. Daß ausgerechnet im Bezirk Mitte, wo die SPD als rechts der CDU gilt, jeder Neunte rechtsextrem gewählt hat, gibt Grund zur Sorge und Anlaß zum Handeln.
Gerade in solch schwierigen Zeiten ist es wichtig, daß demokratische Rechte des Bezirksparlaments gestärkt werden. Nur wenn gesichert ist, daß politische Diskussionen auf kommunaler Ebene wieder Konsequenzen nach sich ziehen; nur wenn es sich lohnt (in welchen Koalitionen auch immer), gegen die alten, verkrusteten Strukturen zu kämpfen, wird sich überhaupt etwas bewegen.
Mit der neuen Bezirksverwaltungsreform wird das nicht möglich sein. Reduziert sie doch, ganz im sozialdemokratischen Interesse, sämtliche Parlamentsarbeit auf die One-Man-Show eines – richtig – sozialdemokratischen Bezirksamtsleiters. Der gemeinsame grünschwarze Vorstoß, die Reform schnellstmöglich zu kippen, ist deshalb löblich und nötig. Doch anstatt mitzuziehen, verliert die SPD wahrscheinlich lieber noch ein paar Prozente. Heike Haarhoff
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