: Es geht um Geld, viel Geld
Was hat das kleine Bremen mit dem großen Europa zu tun? Jede Menge, wenn man richtig hinguckt
Was hat Bremen mit Europa zu tun? Vor allem eines: Es bekommt Geld, viel Geld. Aus dem Europäischen Strukturfonds hat Bremen in den vergangenen sechs Jahren 260 Millionen Euro erhalten – Geld, das jeweils mit Bundes- oder Landesmitteln ergänzt und so auf eine Gesamtsumme von rund 750 Millionen Euro gesteigert wurde. Zum Strukturfonds gehören zahlreiche Untertöpfe wie der Sozialfonds, aus dem Beschäftigungsmaßnahmen oder Stadtteilprojekte finanziert werden, oder der Regionalfonds, aus dem beispielsweise die Neugestaltung der Schlachte bezahlt wurde. Dieses Geld bekommt Bremen, wie alle Einheiten, die zur EU gehören, quasi automatisch. Bremen muss einen Strukturwandel bewältigen, weg vom industriell geprägten Werftenstandort hin zur Dienstleistungsmetropole und zum Touristenmagneten. Wie auch immer man das Ergebnis bewerten mag, das EU-Geld steckt in zahlreichen Projekten, die diesen Wandel markieren. In der Schlachte, in der Wallmühle, im Haven Höövt, im Bremerhavener Zoo am Meer, im dortigen Fischereihafen oder im Gröpelinger Lichthaus. Das Gründerzentrum Airport, das Bremerhavener Biotechnologiezentrum oder das Design-Labor – sie alle wurden mit EU-Geld gefördert, um Meilensteine im Strukturwandel zu setzen. Und weil in Bremen kaum etwas ohne EU-Geld bewegt wird, gilt es als die wichtigste Aufgabe der Bremer Vertreter im Europäischen Parlament, den Geldstrom am Fließen zu halten. Klar, dass das schwer wird, und klar, dass das Geld weniger werden wird: Jetzt sind die viel bedürftigeren, neuen Mitgliedstaaten im Osten dran. Dennoch wird Bremen weiter Geld bekommen. Es habe sich bei den Verhandlungen um die Neugestaltung des Strukturfonds ab 2007 gut positioniert, erklären alle bremischen Europa-Spezialisten. Vieles hängt jedoch von der neuen Kommission ab, die sich im Herbst formiert.
Während die Bremer Kandidaten sich in ihren Wahlprogrammen für Bremen wenig unterscheiden, sind es die bundes- und europapolitischen Ziele ihrer Parteien, die die Differenzen ausmachen. Dass die Bremer SPD-Frau Karin Jöns wieder ins Europäische Parlament einzieht, ist so gut wie sicher. Sie hat Platz 19 auf Bundesliste ihrer Partei. 99 Personen umfasst die Gruppe der Parlamentarier, die Deutschland nach Europa entsendet – selbst wenn die SPD weiter Stimmen verliert, wird Karin Jöns dabei sein. Nicht ganz so sicher, aber mit guten Chancen geht die Grüne Helga Trüpel ins Rennen, auf Platz 13 der Bundesliste. Damit Trüpel reüssiert, müssten die Grünen auf elf bis zwölf Prozent kommen – genau da sehen sie die Meinungsforschungsinstitute derzeit. Nur der CDU-Mann Jörg Jäger hat so gut wie keine Chance.
Das Europäische Parlament wird auf fünf Jahre gewählt. Die Wahlbeteiligung lag 1999 bei 45 Prozent. Dieses Mal wird sie noch geringer sein, fürchten Demoskopen. Ebenso sagen sie vorher, dass es bei der EU-Wahl am 13. Juni vor allem um bundespolitische Themen gehen wird. Ein Bremer SPD-Mann sagt es so: „Eins spielt am nächsten Sonntag sicher keine Rolle, und das ist Europa.“ sgi
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