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Kurz-Siesta für KSZE

■ Endlich Einstimmigkeit: Die Folgekonferenz kürzte ihre Sommerpause von zwei Monaten auf drei Wochen

Berlin (taz) - Nach monatelangen, zähen Verhandlungen hat es am Freitag einen wichtigen Verhandlungserfolg bei der KSZE -Folgekonferenz in Wien gegeben. Die 35 Delegationen einigten sich darauf, statt zwei Monate nur drei Wochen Sommerurlaub zu machen. Zwar hatte der bundesdeutsche Außenminister Hans-Dietrich Genscher - arbeitswütig und pflichtbewußt - einen völligen Verzicht auf Sommerpause vorgeschlagen. Doch Frankreich war realistischer in der Einschätzung des Urlaubwillens der Delegierten und schlug den Drei-Wochen-Kompromiß vor. Nach intensiven Diskussionen und Rücksprache mit ihren Regierungen kamen die Delegationen aus Europa ohne Albanien, Kanada und die USA überein, vom 6. bis 29.August Sonnenschein, Ruhe und Entspannung zu suchen. Die Bundesregierung nahm diesen Entschluß „mit Befriedigung“ zur Kenntnis. Die KSZE-Folgekonferenz (nach Helsinki) tagt seit November 1986 weitgehend erfolglos. Sie sollte eigentlich schon am Freitag abgeschlossen werden. Bisher blieb allerding die Einigung über ein Schlußdokument aus. Im Bereich der militärischen Sicherheit geht's einigermaßen voran, aber bei den Menschenrechten blockt Rumänien ständig ab. Daran wollen die Delegierten nach ihrer Kurzpause mit Verve arbeiten. Immerhin drängen die Sowjetunion und auch Genscher auf ein „substantielles und ausgewogenes“ Abschlußdokument.

hb

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