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„Inquisitorischer“ Ausschuß

■ Sozialsenator weist Mißbilligung „aufs schärfste zurück“ / Verwechselung von zwei Papieren führte zu „ehrabschneiderischen Unterstellungen“

Bürgermeister Henning Scherf hat zwar im Prinzip nichts gegen parlamentarische Untersuchungsausschüsse. Nur Durchblick müssen sie haben und wie einen Schuljungen dürfen sie ihn nicht behandeln.

„Aufs schärfste“ wies Scherf gestern die Mißbilligung zurück, die er sich am Donnerstag von den St.-Jürgen untersuchenden Parlamentariern eingefangen hatte, weil er zu einer Gegenüberstellung mit dem Zeugen Tepperwien nicht erschienen war. Das Verfahren, in seinem Büro eine Stunde vor der geplanten „Ge

genüberstellung“ anzurufen und seiner Sekretärin zwei Minuten vor dem ins Auge gefaßten Termin eine schriftliche Vorladung zu überreichen, grenze an „Inquisition“, ließ Scherf den Ausschuß gestern wissen.

An der Kompetenz des Ausschusses meldete Scherf auch insofern Zweifel an, als die vom Ausschuß aufgedeckten Widersprüche zwischen ihm und dem Abgeordneten Tepperwien offenkundig auf einem „leicht aufklärbaren“ Mißverständnis beruhten. Während Scherf seine Aussage vor dem Ausschuß, ein Behör

den-Papier über die bevorstehende Galla-Ablösung sei auf Bitten der SPD-Deputierten nicht an die Opposition weitergegeben worden, auf eine dreiseitige Tischvorlage bezogen hat, wurde Tepperwien am Donnerstag über die Nichtweitergabe eines 66seitigen Papiers befragt. Scherf: „Für diese Verwechselung und die daraus resultierenden Unterstellungen, Fritz Tepperwien oder ich hätten in dieser Frage die Unwahrheit gesagt, mache ich den Ausschuß verantwortlich.“

K.S.

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