: Die Dinge realistisch sehen
Margarete von Galen, (AL) zum Hungerstreik in der Plötze ■ I N T E R V I E W
taz: Die AL-Knast-AG und zwei SPDler haben gerade den Frauenknast Plötzensee besucht. Ihr habt euch mit einer großen Frauenrunde unterhalten, mit Ausnahme der RAF -Gefangenen. Was wurde in puncto Hungerstreik beredet?
Margarete von Galen: Unser Anliegen war, uns über die im Hungerstreik erhobenen Forderungen einmal mit allen Frauen aus allen Häusern zu unterhalten. In dem Zusammenhang sind einzelne Foderungen aus dem Katalog herausgegriffen und besonders besprochen worden.
In dem „Appell aus Anlaß des Hungerstreiks“ tritt die Al ohne Einschränkung für die Erfüllung der Forderungen ein.
Wir halten die Forderungen der Frauen für berechtigt. Nicht alle sind allerdings sofort umsetzbar, und zwar die, die Bundesrecht betreffen. Aber alle anderen Forderungen, die sich speziell auf den Berliner Frauenknast beziehen, sind unter dem geltenden Strafvollzugsgesetz umsetzbar.
Was folgt daraus? Die Justizverwaltung ist ja anderer Auffassung.
Wir haben die ablehnende Haltung der Senatsverwaltung für Justiz mit großem Bedauern zur Kenntnis genommen. Wir haben allerdings auch von den Frauen erfahren, daß heute ein Mitarbeiter von der Senatsverwaltung für Justiz im Frauenknast war und mit den hungerstreikenden Frauen gesprochen hat. Wir werden jetzt die kommende Woche abwarten, um zu sehen, ob sich vielleicht doch noch etwas bewegt. Wenn sich aber weiterhin gar nichts tut, wird uns nichts anderes möglich bleiben, als auf die Politikformen der Opposition zurückzugreifen.
Ist das nicht ein bißchen dürftig für eine Partei, die mitregiert?
Die Dinge muß man realistisch sehen. Das Thema Strafvollzug ist denen, die sich in der AL damit befassen, sehr wichtig. Es handelt sich auch um ein Thema, das unter der Überschrift „Mehr Demokratie“ sehr wichtig ist. Das ändert aber nichts daran, daß das Thema gesamtgesellschaftlich immer ein Randthema war und noch ist - auch innerhalb der SPD/AL -Koalition.
Habt Ihr das den Frauen auch so deutlich gesagt?
Ja.
Was war die Antwort?
Sie sind darüber natürlich nicht begeistert, wenn es dabei bleiben sollte, aber ich denke, sie haben für die Situation der AL in gewisser Weise Verständnis.
Interview: plu
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