: Kampf ums Lottogeld
■ Kulturausschuß: Die Alternative Liste beschwört die natürliche Feindschaft von Kultur und Finanzen
Die konkreten Fragen, die der kulturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Lehmann-Brauns in der gestrigen Sitzung des Kulturausschusses stellte, bezogen sich auf das Fehlen von „Kultur“ im Nachtragshaushalt '89, so wie er im Landespressedienst vom 9. Mai veröffentlicht worden war.
Die Kultursenatorin Anke Martiny hatte demgegenüber in ihrer Erwiderung leichtes Spiel, konnte sie doch versichern, daß sowohl die Mittel für die vier Intendanten der Staatlichen Bühnen als auch die eine Million Mark für dezentrale Kulturarbeit beschlossene Sache seien. Die anderen Fragen aber, das Klassenlotterie-Loch, die zweite Ausbaustufe für den Hamburger Bahnhof, der Bau des Filmhauses Esplanade beziehungsweise „welche Kulturinstitutionen Kürzungen befürchten müßten“, bezögen sich auf den Haushalt '90, und deshalb könne sie dazu nichts sagen. Sie habe allerdings Vorschläge eingebracht, zusätzlich Geld und Personal zu gewinnen.
Der verbale Schlagabtausch zwischen der Senatorin und Lehmann-Brauns, ob Kürzungen nun zu befürchten seien oder nicht, endete unentschieden 3:3.
Sabine Weißler, kulturpolitische Sprecherin der AL, holte sich einen Sonderpunkt für ihren Kampf um die Vergabe von Lottogeldern, die, wie vom neuen Senat ursprünglich beschlossen, zur Hälfte in den Gesamthaushalt einfließen sollten und nun im Kampf zwischen Kultur und Finanzen doch wieder zur Disposition stehen, weil der „Feuerwehretat für die „spontane Kultur“ zu wichtig sei. Problematisch ist für sie nur die Dauerfinanzierung von Institutionen wie NBK (Neuer Berliner Kunstverein) und NGBK (Neue Gesellschaft für Bildende Kunst), die besser im normalen Haushalt aufgehoben seien.
Exkultursenator Hassemer bewies kabarettistischen Witz, als er die Sorgen, von denen Löffler (SPD) sprach, in die neue, „In tiefer Sorge„-, von 1 bis 5 reichende Löffler-Skala einordnete.
Der Ausschußvorsitzende Biewald (CDU) konkretisierte noch einmal die Gefahr für die Kultur, wenn im nächsten Jahr beispielsweise die anberaumte „van Gogh„-Ausstellung nicht zustande kommen könne, wenn die Kultur auf zwölf Millionen Mark Lottogelder verzichten müsse, worauf die kulturpolitische Sprecherin der SPD Greve das Lottogeldloch als offene Wunde bezeichnete, was in ihrer Fraktion noch einmal diskutiert werden müsse.
In der nächsten Ausschußsitzung wollen die Fraktionen gemeinsam eine weiche Erklärung an den Senat richten, in der der Zugriff auf die Lottogelder der Kulturverwaltung erhalten bleibt. Hurra!
Qpferdach
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