Deutsche Einheit - als Problem der Sicherheit
Valentin Falin, ehemaliger Sowjetbotschafter in Bonn, äußerte sich in Ost-Berlin skeptisch über die Konsequenzen der deutschen Einheit / „Die Einheit wird kommen, wenn die Deutschen eine seriöse Politik betreiben - das heißt, auf die Interessen der anderen Rücksicht nehmen“ ■ Aus Ost-Berlin Christian Semler
Valentin Falins Leichenbittermiene verschattete sich - wenn möglich - noch um einige Grade. Eben war er respektlos mitten in der Aufzählung der Verluste und Leiden des sowjetischen Volkes im zweiten Weltkrieg von einem PDS-Mann mit dem Zuruf unterbrochen worden: „Das hören wir nun schon seit vierzig Jahren.“ Im Vortragssaal des ehemaligen Allerheiligsten der SED am Werderschen Markt hatte sich ein Häuflein der Treuesten versammelt, um über die verrinnende Zeit, fehlende Alternativen, über Deutschland und die internationale Lage zu diskutieren. Aber der PDS -Zwischenrufer hatte nicht richtig hingehört. Sonst wäre ihm aufgefallen, daß das von Falin ausgebreitete Schreckenspanorama nur einem Ziel diente: die Frage der deutschen Einheit als Problem militärischer Sicherheit zu definieren - nicht der regionalen oder europäischen, sondern der globalen Sicherheit. Die Insistenz, mit der Falin den USA die Verantwortung für den Kalten Krieg und die Spaltung Deutschlands zuschob, verfolgte die gleiche Absicht. Die Sowjetunion nimmt nach Falin nicht gegen das Selbstbestimmungsrecht der Deutschen Stellung. Sie wehrt sich gegen Einheit plus Beibehaltung des Status quo der Bündnisse. „Wer die Strukturen des Kalten Krieges nicht überwinden will, ist kein Freund der deutschen Einheit.“
Falin plädiert, damit ein altes sowjetisches Schema aufgreifend, für ein kollektives europäisches Sicherheitssystem, für Demilitarisierung und für die „strukturelle Nichtangriffsfähigkeit“ jedes europäischen Staates.
In der Diskussion spielte der Begriff der Neutralität eine große Rolle, ohne daß er ganz hätte geklärt werden können. Für Falin bedeutet er, daß künftig jeder europäische Staat dem anderen gegenüber neutral sein solle. Die Neutralisierung und Entmilitarisierung nur des vereinten Deutschland lehnt er als für die Deutschen diskriminierend ab. Ist Blockfreiheit und Entmilitarisierung demnach die Vorbedingung der deutschen Einheit? Muß erst die französische force de frappe und die englische Atombewaffnung verschwinden? Offene Fragen.
Wann wird die deutsche Einheit kommen? Falin zögert. „Die Einheit wird kommen. Sie wird kommen, wenn die Deutschen eine seriöse, d.h. auf die legitimen Interessen der Anderen Rücksicht nehmende Politik betreiben und wenn ein genügend starker politischer Wille vorhanden ist.“ Mit dieser eher der klassischen Politik entlehnten Formel verabschiedet sich Falin, der Melancholiker, der sich nach „Ruhe, Frieden und Vertrauen“ sehnt, von seinen PDS-Genossen. Er hatte sie übrigens mit „Meine Damen und Herren“ angeredet.
