piwik no script img

Konfusion um Kommunalwahl

Berlin (ap/dpa) - Die Parteien der konservativen „Allianz für Deutschland“ erwägen nach Angaben des Generalsekretärs des Demokratischen Aufbruchs (DA), Oswald Wutzke, eine Verlegung der für den 6. Mai geplanten Kommunalwahl in der DDR. Ein Argument für die Verlegung der Wahl auf Anfang Juli sei die beabsichtigte Wiedereinführung von Ländern in der DDR. Nach Schaffung der neuen Länder Berlin, Mecklenburg/Vorpommern, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen könnte die Wahl dann gleich im Rahmen der veränderten Grenzen stattfinden.

Rainer Eppelmann, Vorsitzender des Demokratischen Aufbruchs, sieht das allerdings völlig anders: Die Allianz wolle keine Verschiebung. Die Frage können keinesfalls im Zusammenhang mit der Bildung von Länderstrukturen gesehen werden, weil dabei noch viele komplizierte Fragen zu lösen seien.

Für die DDR-Kommunalwahlen am 6. Mai haben sich bisher bereits 54 Parteien und politische Vereinigungen registrieren lassen.

Nur noch 460 – dann sind wir 50.000

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Alle Artikel stellen wir frei zur Verfügung, ohne Paywall. Gerade in diesen Zeiten müssen Einordnungen und Informationen allen zugänglich sein. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass kritischer, unabhängiger Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – wir brauchen nur noch 460 Freiwillge, dann haben wir es geschafft! Setzen Sie jetzt ein Zeichen für die taz und machen Sie mit. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen