: Was wußte Kohl?
■ Bündnis 90 verlangt Erklärung zu Czerni/de Maizière
Berlin (taz) — Die Bonner Abgeordnete des Bündnis 90/Grüne, Ingrid Köppe, hat von der Bundesregierung schriftlich eine Erklärung verlangt, seit wann ihr Hinweise auf eine Stasi-Mitarbeit des „rehabilitierten“ stellvertretenden CDU-Vorsitzenden Lothar de Maizière vorliegen. Offenlegen soll die Regierung, welche Maßnahmen sie oder andere Stellen ergriffen hätten, nachdem ihr schon im Sommer 1990 das Kölner Verfassungsschutzamt als verläßlich gewertete Hinweise übermittelte, wonach de Maizière als Inoffizieller Mitarbeiter für die Stasi gearbeitet habe. Die Bonner Spitze solle auch erklären, was ihr aus den Aussagen einer „zuverlässigen Quelle“ des Verfassungsschutzes bekannt ist. Die „Quelle“ soll im August der Bundesanwaltschaft über die geheime Aussonderung der de Maizière- Akten aus dem Stasi-Archiv berichtet haben. Im Zusammenhang mit der gesetzlichen Neuregelung für die Stasi-Akten betonte Köppe, daß das Amt des jetzigen Sonderbeauftragten der Bundesregierung, Gauck, in das eines zu wählenden Bundesbeauftragten des Bundestages umgewandelt werden sollte. Für die Lagerung und Verwaltung der Stasi-Akten sollten neben dem Bundesbeauftragten auch noch zu wählende Landesbeauftragte zuständig sein, die dafür einheitliche Verfahrensgrundsätze vereinbaren sollten. wg.
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