: FDP will über Ampel verhandeln
■ Erstes gelb-grünes Sondierungsgespräch / Grüne weiter nur für Rot-Grün
In „freundlicher Atmosphäre“, aber ohne konkretes Ergebnis haben gestern FDP und Grüne erstmals über eine mögliche Regierungszusammenarbeit beraten. Während eine rechnerische Mehrheit von CDU, FDP und Grünen von der FDP zwar angesprochen, von den Grünen jedoch ganz entschieden abgelehnt wurde, gab es Einigkeit darüber, daß eine „Erneuerung der politischen Kultur im Lande Bremen notwendig ist“, wie es in der gemeinsamen Erklärung heißt. Die Fraktionsgeschäftsführer der beiden Parteien sollen jetzt gemeinsam Vorschläge erarbeiten, wie der Bremer Filz wirksam bekämpft, das Parlament reformiert, Minderheitenschutz und eine „Entbürokratisierung“ erreicht werden kann.
Diese konkrete Arbeit sei jedoch „unabhängig von der Zusammensetzung einer künftigen Regierung“, erklärten FDP und Grüne. Denn während die FDP nach wie vor großes Interesse an einer Ampelkoalition zeigt, wiesen die Grünen darauf hin, daß sie von ihrer Mitgliederversammlung nur zu rot-grünen Koalitionsverhandlungen befugt seien, Verhandlungen über eine Ampelkoalition ohne einen neuen Auftrag der Parteibasis folglich nicht stattfinden könnten.
„Jetzt muß sich die SPD eindeutig erklären“, forderte FDP- Fraktionsgeschäftsführer Wolfram Neubrander. Wenn es eine Ampelkoalition geben sollte, dann müßte die Mehrheitspartei FDP und Grüne gemeinsam zu konkreten Verhandlungen einladen.
Am Freitag sind FDP und Grüne nacheinander zu „Sondierungsgesprächen“ bei der CDU eingeladen. Ase
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