Tunnel — über kurz oder lang
■ SPD und CDU weiter uneins im Streit um den Tunnel unter dem Tiergarten
Berlin. Nach fast siebenstündigen Verhandlungen mußten CDU und SPD gestern im Streit um den geplanten Tunnel unter dem Tiergarten ohne Einigung auseinandergehen. Das »Ob« des Tunnels sei zwar klar, sagte CDU-Fraktionschef Klaus Landowsky nach der Sitzung. Es bleibe jedoch der »Schlußdissens«, ob der Autotunnel in einer »kurzen« oder einer »langen« Version gebaut werden sollte. SPD-Fraktionschef Ditmar Staffelt war dennoch optimistisch, den Streit bis zu einer für Mittwoch angesetzten Senatssitzung beilegen zu können.
Die CDU plädiert nach wie vor für einen ausgedehnteren Tunnel, der vom Landwehrkanal bis zur Heidestraße reichen soll. Er ist nach Landowskys Meinung nötig, um das Kulturforum und den Potsdamer Platz vom Autoverkehr zu entlasten. Die SPD hält dagegen an einer kürzeren Trasse fest, die erst am Südrand des Tiergartens beginnen würde. In diesem Fall wären keine aufwendigen Rampen und Auffahrten nötig, sagte SPD-Fraktionschef Ditmar Staffelt. Außerdem lasse die kurze Trasse sich nicht ohne weiteres als »Westtangente« bis zum Schöneberger Kreuz verlängern.
Die Verhandlungsrunde, zu der auch die Senatoren Norbert Meisner (SPD), Volker Hassemer und Herwig Haase (CDU) gehörten, beschäftigte sich auch mit den verkehrspolitischen Forderungen, die die SPD als Bedingungen an eine Zustimmung zu dem Tunnel geknüpft hatte. Für die CDU gebe es hier zwar »keine Tabus«, sagte Landowsky. Sie werde jedoch nur dann Zugeständnisse machen und den Verzicht auf die Westtangente endgültig aussprechen, wenn die SPD den »langen Tunnel« akzeptiere. SPD-Fraktionschef Ditmar Staffelt will nun dem Landesausschuß seiner Partei am Montag alternative Entscheidungsmöglichkeiten vorlegen.
In mehreren Gesprächen mit »Bundesverantwortlichen« habe es sich gezeigt, daß der Tunnel angesichts der »Rahmenbedingungen« der Bonner Hauptstadtplaner unverzichtbar sei, sagte der SPD-Fraktionschef. Landowsky bezeichnete die Verkehrsplanung sogar als den »entscheidenden Beitrag« der Stadt zur Hauptstadtplanung. Die Kosten des Tunnels, so CDU und SPD übereinstimmend, müßten von Bonn aufgebracht werden. Für den Berliner Haushalt, so Staffelt, »gibt es anderes, was weit wichtiger ist«. Der Zeitdruck, unter dem die Berliner nun über den Tunnel entscheiden müßten sei ohnehin »eine gewisse Zumutung«, sagte der SPD-Politiker zur taz. hmt
