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Israel verschob illegal US-Waffen an Drittländer

Tel Aviv/Washington (afp/dpa) — Nach einem offiziellen Bericht des US-Außenministeriums hat wahrscheinlich Israel seit 1983 systematisch US-Waffentechnologie an Drittländer weitergegeben. In dem Bericht, den der Generalinspekteur des US-Außenministeriums, Funk, am Mittwoch abend vorlegte, heißt es, ein „bedeutender Empfänger amerikanischer Waffen“ habe diese illegal weitergeleitet. Welcher Staat dieser „bedeutende Empfänger“ ist, wird in dem Bericht nicht explizit gesagt. Die Tageszeitung 'Wall Street Journal‘ berichtete aber, es handele sich um Israel. Die Zeitung, die Teile des Berichtes veröffentlichte, behauptet, Israel habe in den vergangenen neun Jahren US-amerikanische Luft-Luft-Raketen an China, Panzerabwehrwaffen an Südafrika sowie Bomben an Chile und Äthiopien weiterverkauft.

Der Generalinspekteur empfiehlt in dem Bericht Sanktionen gegen den verantwortlichen Beamten im Außenministerium, den Chef der Abteilung für politisch-militärische Angelegenheiten. Diese habe die bei ihr in den vergangenen Jahren wiederholt eingehenden Hinweise nicht an die US-Regierung weitergeleitet. Desweiteren habe die Abteilung sogar die ausdrückliche Anweisung erteilt, daß die Verwendung der gelieferten Raketen bei dem betreffenden Land nicht überprüft werde, obwohl dies bei anderen Käuferstaaten üblich sei.

Die israelische Regierung wies die Anschuldigungen gestern rigoros zurück. Der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Danny Naveh, sagte in Tel Aviv: „Es ist unsere Politik, strikt an den Bestimmungen über die Waffenbeschaffung und den Technologietransfer festzuhalten.“ Israel bekommt aus Washington jährlich 1,8 Milliarden Dollar für Waffenkäufe. Vom 20. bis zum 28.März hatte sich eine Gruppe von US-Experten in Israel aufgehalten. Sie sollte Anschuldigungen prüfen, wonach Israel Technologie der US- Raketenabwehrwaffe „Patriot“ an China weitergeleitet haben soll. Inoffiziell hieß es nach dem Besuch, die Inspekteure hätten keine Hinweise auf den Technologietransfer gefunden.

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