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Weniger Pensionen?

Die Versorgungsregelungen für Abgeordnete und Senatoren in Bremen sollen parlamentarisch untersucht werden. Auf einen entsprechenden Antrag für die nächste Bürgerschaftssitzung haben sich nach Angaben der Grünen vom Donnerstag die Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Grünen geeinigt. Danach soll eine Kommission die Versorgungs- und Anrechnungsregelungen in Bremen im Vergleich mit dem Bund und anderen Ländern begutachten. Das Ergebnis dieser Überprüfung soll auch bei den kommenden Haushaltsberatungen berücksichtigt werden. Nach der bundesweit einmaligen Bremer Praxis können unter anderem ehemalige Abgeordnete neben ihrem Gehalt noch eine Pension von bis zu 3 000 Mark im Monat kassieren. dpa

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