: ABM-Hoch am Horizont
■ 15 Millionen für neue 500 ABM-Stellen kommen nach Bremen
500 Bremer Arbeitslose können fürs erste durchatmen. Der ABM-Vergabeausschuß der Bundesanstalt für Arbeit hat in seiner letzten Sitzung 53 Millionen Mark für ABM-Stellen an das Landesarbeitsamt Bremen/Niedersachsen zugeteilt. Davon werden in diesem Jahr 9 Millionen Mark Barmittel nach Bremen fließen. Für 1995 sind außerdem Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 6,3 Millionen eingeplant.
Weil ABM-Stellen zu einem kleinen Teil auch immer öffentlich mitfinanziert werden, müssen für den Haushalt 1994 der Arbeitssenatorin jetzt noch einmal zwei Millionen Mark freigeschaufelt werden. Allerdings, so teilte der Sprecher der Arbeitssenatorin, Jörg Henschen, mit, sei bereits verabredet, daß das Geld aufgebracht wird. „Wir haben in unserem Haushalt bislang nur die Komplementärmittel ausgewiesen, für die wir die ABM-Stellen sicher hatten, und dazu vom Senat die Zusage, daß wir mehr bekommen, wenn wir sicher wissen, wieviel wir brauchen.“
Die Richtlinien bei der Vergabe der Mittel bleiben die gleichen. ABM-gefördert werden schwerpunktmäßig Langzeitarbeitslose, Frauen, Behinderte und schwer vermittelbare Arbeitslose. Die Entscheidung über ABM-Anträge fällt das Arbeitsamt. taz
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